Die USA und Russland haben sich auf die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Das teilte der US-Aussenminister der USA, John Kerry, am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Genf mit.

Syrien muss demnach seine Arsenale innerhalb einer Woche offenlegen. Alle syrischen Chemiewaffen sollen ausserhalb des Landes zerstört werden. Kerry betonte, die US-Drohung gegen Syrien bleibe bestehen, wonach es bei Zuwiderhandlungen Zwangsmassnahmen geben solle.

US-Präsident Barack Obama sagte in seiner wöchentlichen Rundfunkrede, die USA blieben «bereit zum Handeln» und wollten sich nicht einfach auf Zusagen Russlands und Syriens verlassen. «Wir müssen konkrete Massnahmen sehen, die zeigen, dass (Präsident Baschar al-) Assad es ernst mit der Aufgabe seiner Chemiewaffen meint».

Militärische Drohung bleibt

Obama sagte weiter, es gebe «positive Entwicklungen». Damaskus räume jetzt den Besitz von Chemiewaffen ein und erkläre sich bereit, der von 189 Staaten getragenen Konvention zum Verbot chemischer Waffen beizutreten. «Und Russland hat seine eigene Glaubwürdigkeit mit der Unterstützung dieses Ergebnisses verbunden.»

Anzeige

Obama fügte hinzu: «Weil dieser Plan nur dank einer glaubwürdigen Androhung militärischen Handelns der USA entstanden ist, werden wir unsere militärische Aufstellung in der Region beibehalten, um den Druck auf das Assad-Regime zu erhalten.»

Und wenn die Diplomatie scheitere, müssten die Vereinigten Staaten und die internationale Gemeinschaft bereit sein zu handeln, berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf den vorab vorliegenden Redetext von Obamas Rundfunkrede.

(sda/aho)