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Treffen
Varoufakis in Deutschland: Eiskalt abserviert

Kalte Schulter: Schäuble und Varoufakis haben einander wenig zu sagen.   Keystone

Das Treffen zwischen dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble und seinem Amtskollegen Yanis Varoufakis brachte keine Annäherung. Im Gegenteil, der Graben scheint tiefer denn je. Alles Taktik?

Von Gabriel Knupfer und Karen Merkel
am 05.02.2015

Am letzten Tag seiner Charmeoffensive in Europa hat der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis Halt in Berlin gemacht. Am letzten Tag, wohlgemerkt. Dass er auf seiner Auftakttour durch Europa erst in Rom, Paris und Brüssel Halt machte, hatte bereits für hochgezogene Augenbrauen gesorgt.

Das selbstbewusste Vorgehen von Varoufakis und Griechenlands neuem Premier Alexis Tsipras – medial inszeniert durch lässige Auftritte ohne Krawatte – sorgte für Irritation, aber auch eine gewisse Achtung. «Die Konfrontrations-Strategie ist klug gewählt», gratulierte der renommierte deutsche Ökonom Thomas Straubhaar, in einem Kommentar. Varoufakis, Experte für die Spieltheorie, beherrsche das Taktieren eben auch in der Praxis.

«Meine Skepsis schwer verhehlen können»

Auf die Provokation reagierte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble mit einem entsprechend kühlen Empfang. «Ich habe meine Skepsis schwer verhehlen können», sagte er in der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen mit Varoufakis. «Nur Verlässlichkeit schafft Vertrauen», so mahnte er gleich mehrmals die Einhaltung bestehender Abkommen an. «Wir sehen keine Logik im Hilfsprogramm», konterte Varoufakis.

Einig waren sich die beiden Minister nach dem Treffen nur darüber, dass weiterhin grosse Meinungsverschiedenheiten existierten. «We agree to disagree», so Schäuble. Auch wenn man in Berlin den demokratischen Entscheid der Griechen respektiere. «Manche Vorschläge der neuen Regierung gehen aus unserer Sicht nicht unbedingt in die richtige Richtung.»

Hilfsgelder verschleudert

Schäuble betonte die Wirksamkeit der griechischen Sparpolitik, die wesentlich unter der Ägide der Deutschen durchgesetzt wurde. 2014 habe Griechenland erstmals seit der Krise einen Primärüberschuss erwirtschaftet und die Arbeitslosigkeit dürfte 2015 endlich wieder leicht zurückgehen, sagte er.

Dass diese Entwicklungen dem Hilfsprogramm zu verdanken seien, wies Varoufakis indes zurück. Die für das Programm verantwortlichen Parteien in Griechenland seien abgewählt worden, weil die Sparmassnahmen grossen Schaden angerichtet hätten. Zudem seien 90 Prozent der Hilfsgelder nicht nachhaltig eingesetzt worden.

Schuldenschnitt kein Thema

Gar nicht mehr diskutiert wurde über einen möglichen Schuldenschnitt für Griechenland. «Das Thema Schuldenschnitt ist nicht von aktueller Bedeutung», so Schäuble. Zumindest in diesem Punkt sei man sich einig gewesen. Stattdessen verlangt Varoufakis nun ein Überbrückungsprogramm für die Zeit nach dem 28. Februar.

Bis Ende Mai möchte die Regierung dann ein Abkommen ausarbeiten, um die Beziehung des Landes zur sogenannten Troika auf eine neue Basis zu stellen. Die Troika von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) überwacht die Fortschritte Griechenlands bei der Staatssanierung.

Bei der EZB abgeblitzt

Bei der EZB war Griechenland bereits am Mittwoch abgeblitzt. Im Anschluss an das Treffen zwischen Varoufakis und EZB-Chef Mario Draghi gab die Zentralbank bekannt, dass eine Sonderregel für griechische Staatsanleihen ausgesetzt werde. Die EZB will Anleihen aus Griechenland ab dem 11. Februar nicht mehr als Sicherheit für Kredite akzeptieren. Die Athener Börse stürzte danach um elf Prozent ab.

Griechenland werde alles tun gegen die drohende Zahlungsunfähigkeit, so Varoufakis in Berlin. Die Regierung sei deshalb entschlossen, Korruption und Steuerhinterziehung auzumerzen. Und es sei klar: «Wir brauchen die Hilfe von Deutschland». Wolfgang Schäuble versprach bei diesem Vorhaben Unterstützung. «Deutschland ist bereit, Griechenland beim Aufbau einer effizienten Steuerverwaltung zu helfen.» Dies sei indes kein Ersatz für die begonnenen Reformen unter der Ägide der Troika.

Euro-Finanzministertreffen in Brüssel

Griechenland ist weiter vom Staatsbankrott bedroht und auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Nach ihrem Schock von gestern zeigte die EZB Entgegenkommen: Sie erhöht das Limit für griechische Notkredite um 10 Milliarden Euro auf 60 Milliarden.

Bisher hat Varoufakis' Tour durch Europa noch kaum Früchte getragen. Einzig in Italien stiess der griechische Finanzminister auf gewisses Verständnis. Ob sich der Professor bei seinem forschen Vorgehen in Europa selbst verzockt hat, werden die Verhandlungen zeigen. Schon am 12. Februar steht der zentrale Termin an, das Euro-Finanzministertreffen in Brüssel.

 

 

 

 

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