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Schuldenstreit
Varoufakis warnt vor einer Auflösung Europas

Gianis Varoufakis: Der Grieche wirft den Gläubigern «Sadismus» vor. Keystone

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis findet drastische Wort für die schwierige Situation des Landes. Den Gläubigern wirft er «Sadismus» vor, von Merkel will er eine «Speech of hope».

Veröffentlicht am 16.06.2015

Die von den Gläubigern Griechenlands geforderten Sparmassnahmen führen nach den Worten des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis zur Auflösung Europas. Sie böten keine Lösung der Finanzkrise, sondern eine Erniedrigung der Griechen, sagte Varoufakis am Montagabend in einer Rede auf der Insel Kreta.

Die Gläubiger forderten Griechenland «mit Sadismus» auf, diejenigen Bürger finanziell zu belasten, die bereits schwer von der Krise getroffen seien, sagte Varoufakis. Griechenland werde weiterhin logische Gegenvorschläge machen. Aber wenn es drauf ankomme, dürfe Athen einen Bruch nicht ausschliessen. «Wenn sie (die Gläubiger) unsere Erniedrigung wollen, dann werden sie die Auflösung Europas ertragen müssen», sagte Varoufakis.

Gescheiterte Diskussionen

Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland verhandelt seit Monaten mit seinen internationalen Kreditgebern über die Bedingungen, zu denen in Aussicht gestellte Hilfen von 7,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden sollen. Die Zeit für eine Einigung wird knapp, weil das Hilfsprogramm für Athen Ende Juni ausläuft. Ausserdem erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) von Athen bis zum Ende des Monats eine Rückzahlung von 1,6 Milliarden Euro.

Der neue Anlauf von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Einigung zwischen Griechenland und seinen internationalen Gläubigern war am Sonntagabend ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Für die Zukunft der Verhandlungen sieht es auch nicht gerade rosig aus: Varoufakis will beim bevorstehenden Treffen der Euro-Finanzminister keine neue Reformliste vorlegen. Das griechische Verhandlungsteam stehe aber «jederzeit bereit, eine umfassende Lösung mit unserer Partnern zu finden».

Hartes Mandat

In einem Interview mit der deutschen Bild-Zeitung antwortete Varoufakis auf die Frage, ob er bei dem am Donnerstag beginnenden Treffen in Luxemburg eine neue Liste präsentieren werde: «Nein – denn die Eurogruppe ist nicht das Forum, Positionen und Vorschläge zu präsentieren, die zuvor nicht auf unterer Verhandlungsebene diskutiert und verhandelt worden sind.»

Die Vertreter von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) müssten nun «mit einem klaren, harten Mandat an den Verhandlungstisch kommen», sagte Varoufakis der Bild. Die Verhandlungen am Sonntag in Brüssel seien daran gescheitert, dass die Delegation der Gläubiger-Seite nicht «zu tiefgreifenden Verhandlungen über unsere Vorschläge und Massnahmen zur Lösung der Schuldenkrise» befugt gewesen sei. «Das war der Grund, warum es kein Ergebnis gab», versicherte der griechische Finanzminister.

«Speech of hope» gefordert

Varoufakis forderte von deutschen Kanzlerin Angela Merkel eine Führungsrolle in dem Schuldenstreit und in Europa. Merkel solle eine «Rede der Hoffnung» halten nach dem Vorbild der «Speech of hope», mit der damalige US-Aussenminister James F. Byrnes 1946 in Stuttgart die Versöhnung mit Deutschland eingeleitet habe.

«Damals mussten die Deutschen ihr Wirtschaftswunder stemmen. Aber jemand musste vorangehen, Führung übernehmen, ein Ende von Strafmassnahmen verkünden, die sonst das Wirtschaftswunder verhindert hätten», sagte Varoufakis. «Mit einer neuen Hoffnungs-Rede könnte Frau Merkel heute Führung übernehmen – nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa.»

(awp/reuters/ise/hon)

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