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Rückgang
Wahlkampfinitiativen sind aus der Mode

Christoph Blocher: Die SVP hat als einzige Partei eine Wahlkampfinitiative gebracht.   Keystone

Während vor den Wahlen 2011 noch zahlreiche Initiativen als Werbevehikel für die Parteien gestartet wurden, gab es dieses Mal nur noch eine. Politologe Laurent Bernhard weiss, warum das so ist.

Veröffentlicht am 18.10.2015

Initiativen befeuern den Wahlkampf, so lautete bis anhin das Credo. Doch nun zeigt sich: Die Initiative als Mobilisierungs-Instrument im Wahlkampf hat ausgedient, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet.

Waren die Parteien 2011 noch mit elf Initiativen am Start, so war es dieses Jahr nur noch eine, «Schweizer Recht statt fremde Richter» der SVP. Dies zeigt eine Auswertung von Laurent Bernhard, Politologe an der Universität Zürich.

Mehrere Gründe für Rückgang

Dabei definiert er eine Wahlkampf-Initiative wie folgt: Sie muss von einer Partei im Jahr vor dem eigentlichen Wahltag lanciert worden sein, und sie muss ein Kernthema der entsprechenden Partei zum Inhalt haben. Weshalb die klassische Wahlkampf-Initiative im jetzigen Wahljahr nur mehr eine geringe Bedeutung hat, hat für Bernhard mehrere Gründe.

Zum einen hänge es wohl damit zusammen, dass Initiativen seit je ein bevorzugtes Mittel der Pol-Parteien seien. Zum anderen habe sich vor allem unter den Mitteparteien eine gewisse Ernüchterung breit gemacht: Entweder gelang es ihnen in der Vergangenheit nicht, die nötigen Unterschriften zu sammeln oder ihr Anliegen erlitt an der Urne deutlich Schiffbruch.

(gku)

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