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Sicherheit
Wef kann weiter auf Schweizer Armee zählen

Schweizer Soldaten am Wef: Armee sorgt weiterhin für Sicherheit am Forum. Keystone

Das World Economic Forum erhält auch in den kommenden Jahren Unterstützung von Schweizer Soldaten. Das beschloss nun auch der Nationalrat. Der Antrag der Linken wurde klar abgeschmettert.

Veröffentlicht am 22.09.2015

Die Armee darf weiterhin die zivilen Behörden am World Economic Forum (Wef) in Davos unterstützen. Nach dem Ständerat hat der Nationalrat am Dienstag einem Entwurf des Bundesrates zugestimmt. Chancenlos blieb ein Antrag der SP, einen Drittel der Sicherheitskosten auf Graubünden und die Wef-Organisatoren zu überwälzen.

Die Armee unterstützt den Kanton Graubünden heute im Rahmen eines Assistenzdienstes und trägt die Kosten selbst. Der Bundesrat beschloss im Jahr 2000, das Wef wegen seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis zu qualifizieren.

Bis zu 5000 Soldaten

Die Ratslinke verlangte, dass der Kanton Graubünden und die Wef-Organisatoren 5,2 Millionen Franken der Sicherheitskosten übernehmen. An bestehenden Finanzabkommen könne nicht gefeilscht werden, argumentierte die Kommission. Der Antrag scheiterte mit 130 zu 49 Stimmen.

Der Entwurf des Bundesrates sieht vor, in den Jahren 2016 bis 2018 jeweils bis zu 5000 Armeeangehörige einzusetzen. Bereits in den vergangenen Jahren lag die Grenze bei dieser Zahl. Zum Einsatz kamen jeweils rund 3500.

Eine Minderheit wollte den Einsatz auf 3000 Soldaten begrenzen. Damit werde die Sicherheit in einer ausserordentlichen Situation aber nicht gewährleistet, befand die Mehrheit und lehnte den Antrag ab.

Gleiche Aufgaben

Gleich bleiben sollen die Aufgaben der Armee. Dazu gehören der Objekt- und Personenschutz, die Wahrung der Lufthoheit und Sicherheit im Luftraum sowie die logistische Unterstützung.

Die Einsatzverantwortung liegt jeweils bei den zivilen Behörden des Kantons Graubünden. Diese erteilt der Truppe nach Rücksprache mit dem Verteidigungsdepartement (VBS) schriftlich den Auftrag und regelt darin die Zuständigkeiten.

Das Geschäft ist nun bereit für die Schlussabstimmung.

(sda/dbe/ama)

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