Der Bundesrat will im Konflikt zwischen dem Zuger Bergbauunternehmen Xstrata und einer lokalen Protestbewegeung in Peru nicht vermitteln. Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann erklärte in der Fragestunde des Nationalrats, dass die Schweiz dort ihre guten Dienste nicht anbieten will.

Er begründete die Haltung des Bundesrats damit, dass es für die Schweizer Regierung äusserst delikat wäre, sich in einen Konflikt einzumischen, in dem sich eine Schweizer Firma, ein anderer Staat und die lokale Bevölkerung gegenüberstehen.

Konkret geht es um Vorwürfe, dass Xstrata mit seiner Tintaya-Kupfermine Flüsse verseucht. Die Protestbewegung fordert ein Untersuchung, die Einstellung der Arbeiten und eine Erhöhung der Gewinnabgabe vor Steuern an die Provinz von 3 auf 30 Prozent.

Ende Mai sind bei Protestkundgebungen in der peruanischen Provinz Espina gegen Xstrata zwei Menschen getötet und 50 verletzt worden.

Xstrata sagt Untersuchung zu

Als weiteren Grund, nicht direkt in die Beilegung des Konflikts einzugreifen, nannte Schneider-Ammann den Umstand, dass es zu den Vorwürfen unterschiedliche Sichtweisen gebe. Gemäss dem zuständigen peruanischen Ministerium etwa habe Xstrata die Vorgaben eingehalten.

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Ausserdem habe Xstrata in eine unabhängige Untersuchung eingewilligt. Wer diese Studie über die Gewässerverschmutzungen finanziert, konnte der Bundesrat dabei nicht sagen.

In seinen Antworten auf diverse Fragen aus dem links-grünen Lager wies Schneider-Ammann auch darauf hin, dass die Schweizer Botschaft mit Xstrata in einem regelmässigen Dialog stehe. Die Schweiz sei beunruhigt über die Entwicklung in Espinar und daran interessiert, dass die Fragen geklärt würden.

(tno/sda)