Die Steuerleistung des Rohstoffhandels im Kanton Zug sei nur schwer zu beziffern, heisst es in einer Antwort des Regierungsrates auf eine Anfrage der SP-Fraktion. Unter Annahme einer mehrjährigen Betrachtungsweise lasse sich eine grobe Schätzung vornehmen. Insgesamt nehmen der Kanton Zug und die Gemeinden demnach jährlich rund 200 Millionen Franken Kantonssteuern und etwa 160 Millionen Gemeindesteuern von juristischen Personen ein. Davon würden schätzungsweise etwa 36 Millionen auf Gesellschaften der Rohstoffbranchen entfallen.

Firmen im Kanton Zug zahlen zudem jährlich etwa eine Milliarde Franken direkte Bundessteuern - etwa 200 Millionen Franken kommen aus der Rohstoffbranche. Davon verbleibt dem Kanton Zug ein Kantonsanteil von rund 34 Millionen Franken. Weiter zahlen die Mitarbeitenden der Rohstoffbranche jährlich etwa 67,5 Millionen Franken Kantonssteuern und etwa 54 Millionen Franken Gemeindesteuern. Dazu kommt noch der Kantonsanteil von 12,7 Millionen aus den Bundessteuern.

Keine Angaben zu Glencore

Die SP-Fraktion erkundigte sich weiter nach den kantonalen Steuereinnahmen vom Rohstoffkonzern Glencore, der in den letzten beiden Jahren in der Schweiz trotz Milliardengewinnen keine Gewinnsteuer zahlte. Der Zuger Regierungsrat macht dazu aber keine Angaben. Das Amts- und Steuergeheimnis gestatte es der Steuerverwaltung nicht, Informationen über die Art und die Höhe von Steuerzahlungen einzelner Unternehmen oder Privatpersonen bekannt zu geben. Steuererleichterungen für Unternehmen gibt es laut Regierungsrat keine: «Der Kanton Zug hat im Gegensatz zu zahlreichen anderen Kantonen noch nie Steuererleichterungen gewährt.» Aufgrund der Betriebszählung 2008 für den Kanton Zug geht die Regierung davon aus, dass der Beschäftigungsanteil der Firmen bei den Roh- und Reststoffen knapp 4 Prozent der Vollzeitstellen im Kanton Zug ausmacht.

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Die SP-Fraktion des Zuger Kantonsrats hatte die Interpellation im April 2013 eingereicht. Sie bezieht sich auf den vom Bundesrat im März verabschiedeten Grundlagenbericht Rohstoffe. Darin spricht sich der Bundesrat gegen eine Regulierung der Rohstoffbranche aus. Er will aber internationale Standards fördern. Auslöser für den Grundlagenbericht war die Kritik an grossen Rohstofffirmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Entwicklungsländern.

(sda/se/jev)