Im Patentstreit mit dem US-Technologieriesen Apple hat der südkoreanische Konkurrent Samsung einen unerwarteten Rückschlag erlitten. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman legte sein Veto gegen eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC) ein, die Anfang Juni die Einfuhr und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Produkte untersagt hatte.

Nach ausführlichen Beratungen habe er sich entschlossen, das Verbot zurückzuweisen, hiess es in einem Schreiben Fromans an den Kommissions-Vorsitzenden Irving Williamson. Ein derartiges Veto der US-Regierung ist äusserst selten, das letzte liegt 26 Jahre zurück.

Mehrheitlich symbolischer Akt

Der Bann war allerdings ohnehin eher symbolischer Natur, da es sich nicht um aktuelle Modelle handelte. Betroffen waren vor allem alte Modelle wie die Smartphones iPhone 3 und 4 sowie ältere Versionen der iPad-Tablets, die vom US-Telekom-Anbieter AT&T verkauft wurden.

Die Handelskommission untersagte deren Verkauf, weil sie nach ihrer Auffassung Patente von Samsung verletzen. In dem Schreiben Fromans hiess es nun, ausschlaggebend für sein Veto seien die «Auswirkungen auf die Wettbewerbsbedingungen in der US-Wirtschaft sowie für die US-Konsumenten» gewesen.

Apple und Samsung, die beiden Weltmarktführer bei Smartphones, tragen ihre Patentstreitigkeiten seit mehreren Jahren in zahlreichen Ländern aus - mit unterschiedlichen Ergebnissen. Beide Konzerne ringen um die Vorherrschaft auf dem Smartphone- und Tablet-Markt.

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(vst/sda)