Der englische Luxuswagen-Hersteller Bentley Motors hat seinen Namen vor Bundesgericht erfolgreich verteidigt. Die Lausanner Richter haben die Löschung der in der Schweiz eingetragenen Marke «Bentley» für Uhren und Uhrenbestandteile verfügt, die bisher einer Neuenburger Firma gehörte.

Die Marke war 1988 von der Gesellschaft Montres Helvetia eingetragen worden. Seither wurde die Marke mehrmals weiterverkauft. Im Oktober 2013 wollte Bentley Motors Logo und Name in der Schweiz eintragen lassen – unter anderem auch für Uhren. Dagegen opponierte die Schweizer Firma.

Recht an Markennamen erloschen

Nach dem am Dienstag publizierten Urteil des Bundesgerichts ist die bisherige Schweizer Inhaberin die Marke Bentley für Uhren und Uhrenbestandteile nun los. Weil die Inhaberin die Marke fünf Jahre lang nicht mehr als solche gegen aussen verwendet hat, ist ihr Recht daran erloschen. So will es das Gesetz.

Die Schweizer Firma konnte die Verwendung der Marke nicht beweisen. Deshalb ist das Bundesgericht dem Begehren von Bentley Motors nachgekommen und hat die Marke für den Gebrauch bei Uhren löschen lassen. 

(sda/bsh/tdr)

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