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«Blockupy»: Ausnahmezustand in Frankfurt

In Frankfurt wird gegen die drastischen Sparmassnahmen in Südeuropa demonstriert. EZB, Commerzbank & Co. rüsten sich gegen Exzesse.

Veröffentlicht am 16.05.2012

Mit einem Grossaufgebot hat die deutsche Polizei zum Auftakt von Aktionstagen gegen Banken und Kapitalismus ein Protest-Camp im Frankfurter Finanzviertel geräumt.

Rund 150 Aktivisten wurden am Mittwochvormittag von der Polizei aus ihrem Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) getragen. Es kam zu vereinzelten Rangeleien und Festnahmen, als die Protestler die Ordnungshüter mit Farbe bespritzten. Die Vertreter der Occupy-Bewegung hatten seit etwa sieben Monaten mit dem Zeltlager demonstriert.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte am Morgen die Räumung des Zeltlagers vor den bis zum Wochenende geplanten Protesten aus Sicherheitsgründen für rechtens erklärt. Die Stadt Frankfurt hatte das weitgehende Verbot der Aktionen unter dem Motto «Blockupy» damit begründet, dass öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sind.

Grosse Demonstration am Samstag

Nach einem weiteren VGH-Entscheid sind am Mittwoch, Donnerstag und Freitag auch keine Veranstaltungen der Aktivisten erlaubt. Die Veranstalter erwarteten über das lange Auffahrtswochenende bis zu 30'000 Demonstranten in der Main-Metropole, am Samstag ist eine grosse Demonstration geplant. Die Polizei rechnet auch mit rund 2000 gewaltbereiten Aktivisten.

Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth sagte angesichts der befürchteten Ausschreitungen eine lange geplante Südamerika-Reise ab. «In dieser schwieriger Lage werde ich die Stadt nicht verlassen», sagte Roth nach Angaben eines Sprechers.

Angestellte nach Hause geschickt

«Sie vergittern ihre Fenster, bitten ihre Mitarbeiter, möglichst unauffällig in Freizeitkleidung zur Arbeit zu kommen oder schicken ihre Angestellten gleich ganz nach Hause», beschrieb der Reporter der Nachrichtenagentur «Dow Jones» die Vorgänge in Frankfurt.

«Besonders vorsichtig ist die Commerzbank», so der Bericht. Ihre Filiale gegenüber dem Luxushotel Steigenberger werde sorgfältig vergittert. «Der Zugang ist dann nur noch über einen Seiteneingang möglich,» wird ein Mitarbeiter zitiert. «Am Freitag ist die Bank komplett geschlossen - auch die Zugänge zu den Geldautomaten.»

Damit wolle die Bank ähnliche Zerstörung wie bei den letzten Protesten vor rund sechs Wochen verhindern. Eine Sprecherin des Instituts erklärte, wegen der zu erwartenden Behinderungen werde neben dem Commerzbank-Hochhaus am Kaiserplatz auch das Gallileo-Hochhaus an der Gallusanlage von Donnerstag bis Sonntag geschlossen.

Das Luxushotel Steigenberger dürfte wie bereits bei den letzten Protesten stark von den Demonstrationen betroffen sein.

(vst/laf/sda)

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