Der Bundesrat will den Rückhalt von Cargo Sous Terrain ausloten. Er hat das Verkehrsdepartement Uvek am Freitag beauftragt, bis Ende Jahr eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten.

Cargo Sous Terrain (CST) ist ein automatisiertes, unterirdisches Transportsystem für Güter. Die Tunnel sollen von Genf bis St. Gallen und von Basel bis Luzern reichen. Dadurch könnte der oberirdische Güterverkehr markant gesenkt werden. Hinter dem Projekt stehen unter anderem Migros, Coop, Post und SBB Cargo.

Vor zwei Jahren hat der Bundesrat die Bedingungen formuliert, unter welchen er Cargo Sous Terrain mit einem Spezialgesetz zu unterstützen bereit ist. Dazu gehört unter anderem eine Finanzierungszusage von mindestens 100 Millionen Franken, die zu mindestens 50 Prozent von Schweizer Investoren eingebracht werden müssen.

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Investoren sollen sich stärker engagieren

Die Betreiber müssen sich verpflichten, die Logistik in den betroffenen Gebieten zu reorganisieren. Zudem müssen die Kantone Zürich, Aargau und Solothurn, in welchen die erste Teilstrecke realisiert würde, mit dem Projekt einverstanden sein.

Die Initianten hatten im Januar vermeldet, dass sie die nötigen Finanzierungszusagen erhalten haben. Aus den eingereichten Unterlagen geht laut Bundesrat aber nicht hervor, ob alle Bedingungen erfüllt sind. Die Initianten haben bis zum Ablauf der Vernehmlassungsfrist Zeit, den entsprechenden Nachweis zu erbringen. Der Bundesrat erwartet auch, dass sich die Transportbranche und Schweizer Investoren stärker engagieren.

Die Vernehmlassung solle zeigen, ob das Projekt CST die Unterstützung der wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Akteure gewinne, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Aufgrund der Ergebnisse will der Bundesrat entscheiden, ob er das Projekt und die Schaffung einer Gesetzesgrundlage weiter unterstützt. Eine finanzielle Beteiligung des Bundes hat der Bundesrat von Anfang an ausgeschlossen.

(sda/tdr/mlo)