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Freihandel
China: Schneider-Ammanns Deal nützt Exporteuren kaum

Johann Schneider-Ammann mit chinesischem Botschafter Yu Jianhua: Probleme im Freihandel. Keystone

Schweizer Unternehmen werden von chinesischen Zollbehörden schikaniert. Zwei von drei Firmen verzichten auf die Anwendung des Freihandelsabkommens.

Von David Vonplon
am 02.03.2016

Fast zwei Jahre nach Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit China herrscht in der Exportindustrie Ernüchterung: Zollvergünstigungen sind meist mit grossem bürokratischem Aufwand verbunden. Zugleich machen Firmen die Erfahrung, dass die regulatorischen Anforderungen, welche China stellt, ständig erhöht werden.

Wie wenig Akzeptanz das Abkommen in der Exportwirtschaft geniesst, zeigt nun eine Erhebung der Schweizerisch-Chinesischen Handelskammer in Schanghai, die auf einer Befragung von 91 in China aktiven Schweizer Unternehmen beruht. Das Papier liegt der «Handelszeitung» vor. Darin geben neun von zehn Firmen zu Protokoll, das Abkommen habe für sie keinen spürbaren Effekt.

Probleme im Vollzug

Rund zwei Drittel der befragten Firmen verzichten ganz darauf, das Abkommen anzuwenden und die darin vorgesehenen Zollvorteile wahrzunehmen. Fast die Hälfte der Unternehmen, die das Abkommen nutzen, gaben Probleme im Vollzug an. Dies wegen hoher bürokratischer Hürden und des damit verbundenen Zeitverlusts.

Kritik am Vollzug des Abkommens ist denn auch in praktisch allen Branchen zu vernehmen. «Die Zollvorteile werden durch die Schikanen der chinesischen Behörden zunichte gemacht», heisst es etwa beim Confiseur Läderach, der seine Schokolade in die Millionenmetropolen Schanghai und Hongkong exportiert. Der Werkzeughersteller Fraisa moniert, es sei dem Zufall überlassen sei, ob chinesische Zollämter zollbegünstigte Warensendungen akzeptieren oder nicht.

Swissmem fordert Anlaufstelle

Der Industrieverband Swissmem fordert nun die Schaffung einer Anlaufstelle beim Bund. Dort sollen Firmen ihre Zollprobleme deponieren können. Man erwarte vom Bund ein aktives Zugehen auf die Stellen in China, um Verbesserungen zu ­erwirken. Beim Bund heisst es, auftretende Schwierigkeiten würden durch die Zoll­behörden beider Seiten erörtert und hätten grösstenteils bereits gelöst werden können.

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