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Korruptionsverdacht
Das Athener Parlament untersucht die Novartis-Affäre

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Athener Parlament: Mutmasslich sind Ex-Politiker in den Novartis-Skandal involviert.Quelle: Keystone

In den Korruptionsskandal von Novartis sind womöglich bekannte Namen verwickelt. Das Athener Parlament wird aktiv.

Veröffentlicht am 22.02.2018

In der Affäre um mutmassliche Schmiergeldzahlungen des Basler Pharmakonzerns Novartis hat das griechische Parlament Ermittlungen gegen hochrangige Politiker beschlossen. Die Abgeordneten sprachen sich am frühen Donnerstagmorgen nach 19-stündiger Debatte dafür aus, ein entsprechendes Gremium einzurichten.

Unter den Verdächtigen sind der frühere Regierungschef Antonis Samaras, Ex-Finanzminister Evangelos Venizelos und der jetzige Notenbankchef Yannis Stournaras, der ebenfalls das Finanzressort leitete. Insgesamt handelt es sich um zehn Politiker der Sozialisten und Konservativen. Sie selbst weisen die Anschuldigungen als Erfindungen und Hexenjagd der linken Regierung unter Alexis Tsipras zurück. Novartis will hat angekündigt, «rasch und bestimmt» gegen Korruption im eigenen Haus vorzugehen, sollten sich die Schmiergeldvorwürfe als wahr erweisen. Ermittlern zufolge gibt es den Verdacht, dass Angestellte Ärzte und Politiker bestochen haben sollen.

Ermittlungen laufen seit einem Jahr

Die Staatsanwälte ermitteln seit mehr als einem Jahr und überwiesen den Fall in diesem Monat ans Parlament. Nach der Verfassung dürfen nur die Abgeordneten gegen Minister ermitteln und ihre Immunität aufheben. Nach dem Votum am Donnerstagmorgen wird der Parlamentsausschuss die Rolle eines Ermittlungsrichters einnehmen.

Die Affäre hat in Griechenland für Empörung gesorgt. Viele Bürger machen korrupte Politiker und eine verschwenderische Regierung für die Schuldenkrise ihres Landes verantwortlich, aus der es mit Milliardenkrediten der Euro-Partner langsam herauskommt. Als Sparmassnahme hat es auch Kürzungen im Gesundheitssystem gegeben.

(reuters/mbü)

 

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