Apple kann nach nicht darauf pochen, dass das Aussehen seines iPhones markenrechtlich geschützt ist. Ein Berufungsgericht in Washington kassierte den Teil eines knapp eine Milliarde Dollar schweren Schadenersatz-Urteils gegen Samsung aus dem Jahr 2012.

Darin war der südkoreanische Konzern einer unrechtmässigen Nachahmung schuldig befunden worden. Die äussere Gestaltung stehe in Zusammenhang mit der Funktion eines solchen Smartphones.

Tieferer Schadenersatz

Würde Apple dieser Schutz zugestanden, hätte das US-Unternehmen faktisch für immer ein Monopol auf diese Merkmale, hiess es nun aber zur Begründung.

Die anderen Teile des Urteils wegen Patentrechtsverstössen von 2012 blieben bestehen. Allerdings dürfte der damals zugesprochene Schadenersatz von 930 Millionen Dollar um den nun kassierten Teil gekappt werden, der das iPhone-Aussehen betrifft.

Zumindest wurde das Geschworenengericht in San Jose in dem Urteil aufgefordert, dies nochmals zu bedenken. Dabei handelt es sich um rund 380 Millionen Dollar.

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Apple und Samsung haben ihre zahlreichen Patentklagen rund um den Globus inzwischen bis auf einen kleineren Fall beigelegt.

(sda/chb)