Die Schaffhauser Staatsrechnung schliesst auch im Jahr 2013 mit roten Zahlen. Das Defizit von 17,4 Millionen Franken ist allerdings um 6,2 Millionen Franken kleiner als budgetiert. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei minus 0,3 Prozent.

Aber «der Schein einer erfreulichen Entwicklung bewahrheitet sich nicht», warnte Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) vor den Medien. Es sind vor allem Sondereffekte, die zu dem besseren Ergebnis führen.

Auch interessant
 
 
 
 
 
 

Es ist bereits das vierte Jahr mit roten Zahlen im Kanton Schaffhausen. Bis 2017 soll der Staatshaushalt wieder ausgeglichen sein, ein weiteres Sparpaket wird geschnürt. Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwand von 666,7 Millionen Franken und einem Ertrag von 649,2 Millionen Franken.

Erneut gestiegene Spitalkosten

Obwohl Personal- und Sachaufwand durch die im vergangenen Jahr beschlossenen Sofortmassnahmen gesunken sind, ist der Aufwand um 2,6 Millionen Franken höher ausgefallen als budgetiert. Hauptgrund für das Ausgabenwachstum sind die erneut gestiegenen Spitalkosten.

Hier macht sich die neue Spitalfinanzierung bemerkbar. Vor allem die Beiträge an ausserkantonale Spitäler, in denen sich Schaffhauserinnen und Schaffhauser behandeln lassen, sind höher als geplant.

Höhere Steuereinnahmen

Deutlich besser entwickelt als erwartet hat sich der Ertrag, der 8,8 Millionen Franken über dem Budget liegt. Grund dafür ist vor allem ein höherer Anteil an der Bundessteuer. Dies ist jedoch einer der Sondereffekte, die keine dauerhafte Verbesserung der Finanzlage des Kantons zur Folge haben.

Erfreulich ausgefallen ist jedoch auch der kantonale Steuerertrag. Er liegt mit 296,4 Millionen Franken zwar nur leicht über dem laut Widmer Gysel «ambitionierten» Voranschlag, aber um 17,7 Millionen Franken deutlich über dem Vorjahreswert. Die natürlichen Personen haben 4,6 Prozent mehr Steuern bezahlt. Hier rechnet der Kanton mit einer nachhaltigen Entwicklung.

Bei den juristischen Personen liegt der Steuerertrag sogar um 18,5 Prozent über dem Vorjahr. Doch dabei handelt es sich um einen Sondereffekt.

Aufnehmen von Fremdkapital 

Bei Nettoinvestitionen von 25,9 Millionen Franken und Abschreibungen aus dem Verwaltungsvermögen von 17,4 Millionen Franken beträgt der Finanzierungsfehlbetrag 26 Millionen Franken. Dieser konnte knapp durch den Abbau von liquiden Mitteln gedeckt werden. Künftig muss dafür zusätzliches Fremdkapital aufgenommen werden. Das Eigenkapital beträgt noch 140,7 Millionen Franken.

(sda/dbe/sim)