Das Landgericht Frankfurt hat das Verbot des umstrittenen Taxi-Ersatzdienstes Uber vorerst aufgehoben. Allerdings machten die Richter dem Vermittlungsservice und seinen Privatchauffeuren keine Hoffnung, dass sie langfristig ihre Dienste auf deutschen Smartphones anbieten dürfen. «Die Kammer bleibt auch nach der Beratung dabei, dass ein Verfügungsgrund und ein Unterlassungsanspruch gegen die Beklagte gegeben wäre», sagte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth am Dienstag. Allerdings sei eine Entscheidung nicht so dringend, dass eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt wäre, entschied die Kammer.

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Während Uber frohlockte, kritisierte der klagende Taxiverband die Gerichtsentscheidung. «Uber begrüsst diese Entscheidung und sieht sich damit in seiner bisherigen Haltung und Rechtsauffassung bestätigt», erklärte ein Firmensprecher. Die Berufstaxifahrer kündigten umgehend Berufung gegen das Urteil an. «Wir können diese Entscheidung nicht nachvollziehen», sagte Dieter Schlenker, Genossenschaftschef von Taxi Deutschland.

Der Zorn der Taxi-Zentralen

Uber vermittelt über eine Smartphone-App Fahrdienste privater Autobesitzer gegen Provision und hat damit den Zorn der Taxi-Zentralen auf sich gezogen. Uber-Fahrer besässen keine Genehmigung zur Personenbeförderung, argumentieren die Taxi-Unternehmen. Auf deren Antrag hin hatte das Landgericht Frankfurt Anfang September die Vermittlungsdienste per einstweiliger Verfügung bundesweit gestoppt. Dagegen hatte Uber Widerspruch eingelegt.

Uber bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit bereits in 45 Ländern an. In Deutschland ist das Start-Up-Unternehmen mit Geldgebern wie Google oder Goldman Sachs im Rücken in grossen Städten wie Berlin, Frankfurt, Hamburg oder München aktiv. Im Gegensatz zu traditionellen Taxi-Unternehmen betreibt die US-Firma keinen Fuhrpark, sondern vermittelt Fahrten über eine Smartphone-App. Die Fahrer arbeiten auf eigene Rechnung, Uber kassiert aber eine Vermittlungsgebühr.

(reuters/gku)