Der deutsche Fernbussanbieter Flixbus hat in der Schweiz ein Verfahren am Hals. Der Vorfall geht auf einen oder mehrere Passagiere zurück, die das Transportangebot von Flixbus innerhalb der Schweiz nutzten.

Grenzüberschreitende Fernbuslinien dürfen keine Passagiere von einem Ort zum anderen in der Schweiz befördern. Diese sogenannte Kabotageverbot ist im Landesverkehrsabkommen mit der EU verankert. Das Verbot dient dem Schutz inländischer Transporteure.

«Verdacht auf Kabotage»

Weil aber Flixbus Fahrten etwa von Zürich via Basel SBB zum EuroAirport anbietet, können Passagiere aus Zürich in Basel SBB aussteigen - trotz Ticket bis zur französischen Seite des Flughafens. Was in der Theorie verboten ist, lässt sich in der Praxis kaum vermeiden. «Wir können keine Fahrgäste gegen ihren Willen zurückhalten», sagte Flixbus-Sprecherin Bettina Engert auf Anfrage.

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Das Bundesamt für Verkehr (BAV), das für die Zulassung neuer Fernbus-Linien zuständig ist, hat nun ein Verfahren gegen Flixbus eröffnet «wegen Verdachts auf Kabotage im Raum Basel». BAV-Sprecherin Olivia Ebinger bestätigte eine entsprechende Meldung des «Tages-Anzeigers». Das Verfahren war absehbar. Schon im Vorfeld monierte SBB-Chef Meyer auf Twitter, Flixbus verfüge über keine nötige Lizenz, nachdem die Bilanz im September über die Absichten von Flixbus berichtete, auch in der Schweiz Inlandtransporte aufzugleisen.

 

— Andreas Meyer (@AndreasMeyer) 6. Oktober 2016

 

Strafbescheid möglich

Details zum Verfahren kann die Behörde keine bekannt geben. Falls sich jedoch der Verdacht auf Kabotage erhärtet, also den Transport innerhalb der Landesgrenzen, erlässt das BAV einen Strafbescheid gegenüber dem fehlbaren Unternehmen.

Bei einem Verstoss gegen die Genehmigungs- oder Konzessionsauflage kann es eine Busse von bis zu 100'000 Franken festlegen. Im Wiederholungsfall und bei sehr schweren Verstössen droht ein Entzug der Genehmigung für die betroffene Strecke, wie es beim BAV heisst. Gegen den Strafbescheid kann das Unternehmen Einsprache erheben.

(sda/chb)