Seit die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) stockt, gelten bilaterale Freihandelsabkommen (FHA) für die Schweiz als die Handelslösung par excellence. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren explodiert. Neben 20 bestehenden Abkommen sind zwölf in Vorbereitung. Unterzeichnet werden oder in Kraft treten sollen im nächsten Jahr die FHA mit dem Kooperationsrat der Arabischen Golfstaaten, mit Peru, Albanien und Serbien.

In eine heisse Phase treten werden zudem die Verhandlungen mit China, Hongkong, Vietnam und Indien. Mit China wird derzeit eine Machbarkeitsstudie lanciert. Im Fall des heuer abgeschlossenen Abkommens mit Japan erwartet das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) Zolleinsparungen beim Export von rund 100 Mio Fr. im Jahr.

Hohe Erwartungen geweckt hatten auch die Vordiskussionen mit Russland. Doch der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse schreibt in seinem jüngsten Dossier zur WTO: «Alle FHA der Schweiz respektive Efta basieren auf dem multilateralen Regelwerk der WTO und werden deshalb grundsätzlich auch nur mit WTO-Mitgliedern abgeschlossen.» Ein FHA mit Russland wird wegen des verzögerten WTO-Beitritt sobald nicht möglich sein.

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Kurswechsel betreffend WTO

Trotz vieler neuer bilateraler FHA rückt Economiesuisse erstaunlicherweise die WTO vermehrt ins Zentrum. Das WTO-Regelwerk bilde nicht nur das Fundament für bilaterale Präferenzabkommen. «Im Gegensatz zu WTO-Regeln führen FHA zu einer Vielzahl von Präferenzräumen mit unterschiedlichen Bestimmungen betreffend Deckungsbereich, Übergangsfristen und Ursprungsregeln», heisst es. Diese Komplexität stelle die Unternehmen vor grosse Herausforderungen in der Praxis. Als übergeordnetes Ziel sollte deshalb eine Vereinheitlichung und Vereinfachung der Abkommen angestrebt werden.

Für die Landwirtschaft - die in den meisten bilateralen FHA ausgeklammert wird - stellt ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU eine «flankierende Massnahme» zur Liberalisierung der WTO dar. Das EU-Abkommen wird wegen der Verzögerung der WTO-Runde aber vermehrt hinterfragt.