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Geoblocking
EU-Staaten setzen Geoblocking ein Ende

Verpackungsprozess bei Amazon
Verpackungsprozess beim Onlinehändler Amazon: In Zukunft wird es kein Geoblocking mehr geben.Quelle: Keystone

Die EU-Staaten setzen dem Geoblocking im Onlinehandel ein Ende. Es sei eine diskriminierende Praxis, erklärte der EU-Rat.

Veröffentlicht am 27.02.2018

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf das Ende des Geoblockings beim Internethandel geeinigt. Geoblocking sei eine diskriminierende Praxis, die Online-Kunden davon abhalte, Dienste und Produkte auf Webseiten aus anderen EU-Staaten in Anspruch zu nehmen, erklärte der EU-Rat am Dienstag.

Die Mitgliedsstaaten bestätigten damit einen Beschluss des Europäischen Parlaments von Anfang Februar. Die EU-Länder erhoffen sich vom Verbot dieser Praxis «eine grössere Auswahl und folglich bessere Angebote für Konsumenten und mehr Möglichkeiten für Händler im Internet», wie der EU-Rat mitteilte. Die Verordnung wird voraussichtlich Ende dieses Jahres in Kraft treten.

Höhere Preise für das gleiche Produkt

Bisher können Online-Händler mit Hilfe von Geoblocking den Zugang zu bestimmten Bestellseiten verweigern, wenn die Kunden in einem anderen Staat ansässig sind oder im Ausland ausgestellte Kreditkarten benutzen. Oft werden sie dann automatisch auf Seiten in ihrem Land umgeleitet - wo die Preise womöglich höher sind. Davon profitieren vor allem die grossen Onlineshops.

Einer Untersuchung der EU-Kommission zufolge verwenden fast zwei Drittel aller Websites Geoblocking. Sie verweigern etwa die Bezahlung aus einem anderen Land oder mit ausländischen Kredit- und Bankkarten.

Für digitale Medien wie E-Books, Filme und Computerspiele wird es vorerst weiterhin Ländergrenzen geben. Zwei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Verordnung steht dem EU-Rat zufolge aber Überprüfung durch die EU-Kommission an. Eine Ausweitung des Geoblocking-Verbots auf digitale Medien könnte dann folgen. Unter anderem die Grünen fordern dies bereits jetzt.

Und in der Schweiz?

Im neuen Urheberrechtsgesetz fehlen Massnahmen gegen Geoblocking, mit dem das Angebot für das Zielpublikum eingeschränkt werden kann. Während also die EU solche Ländersperren nun abbaut, macht man beim Bund erst einmal eine Bestandesaufnahme. Danach prüfe man, ob weitere Schritte nötig seien, heisst es beim Institut für Geistiges Eigentum.

(sda/tdr)

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