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Gerichtstermin zwischen Google und Apple abgeblasen

Apple und Google werden von einem Richter abgestraft. (Bild: Keystone)

Die US-Justiz hat von Apple und Google genug: So sagte ein Richter einen geplanten Gerichtstermin zwischen den beiden Streithähnen überraschend ab.

Veröffentlicht am 08.06.2012

Apple und Google bringen mit ihren Patentstreitigkeiten die US-Justiz gegen sich auf. Ein Bundesrichter blies am Donnerstag überraschend einen für Montag geplanten Termin für einen Gerichtsprozess der beiden Smartphone-Anbieter ab.

Richter Richard Posner in Chicago bestimmte zudem in einer vorläufigen Anordnung, dass die Klagen abgewiesen und nicht erneut vorgebracht werden sollten. Weder Apple noch Motorola Mobility hätten genügend Beweise für ihre angeblich erlittenen Schäden. Ausserdem müsse er auch die Kosten für alle Beteiligten im Auge behalten. Der Richter will innerhalb einer Woche seine Argumentation schriftlich darlegen.

Apple und Google überziehen sich weltweit mit Patentklagen. Apple und die Google-Sparte Motorola Mobility werfen sich gegenseitig Verletzungen von Schutzrechten bei Handys und Tablet-Computern vor.

Google hatte vor kurzem die letzte rechtliche Hürde beim Kauf von Motorola Mobility genommen. Die chinesischen Behörden stimmten der 12,5 Milliarden Dollar schweren Übernahme Mitte Mai zu. Der US-Handyhersteller war vor allem wegen seiner 17'000 Patente und 7500 Patentanwendungen begehrtes Übernahmeziel.

(muv/tno/sda)

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