Im Markenstreit um Goldbären vor dem Kölner Oberlandesgericht hat der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt einen wichtigen Etappensieg über den Konkurrenten Haribo errungen. Der 6. Zivilsenat hob am Freitag in zweiter Instanz eine Entscheidung des Kölner Landgerichts auf, in der Lindt der Verkauf seiner in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären untersagt worden war.

Haribo hatte einen Verstoss gegen seine eingetragene Wortmarke «Goldbären» geltend gemacht. Der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte betonte nun, das Oberlandesgericht könne in den Lindt-Schokoladen-Teddys keine Verletzung der Markenrechte von Haribo erkennen.

Verfahren durch alle Instanzen treiben

Beide Süsswarenhersteller haben bereits angekündigt, das Verfahren unabhängig von der Entscheidung der Kölner Richter durch alle Instanzen zu treiben, um Rechtssicherheit zu erlangen. Bis dahin darf Lindt seine Schokoladenbären auf jeden Fall weiterverkaufen. Das hatten die Parteien bereits vor dem Urteil in der ersten Instanz vereinbart.

(awp/dbe/tke)