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Google entschärft Patentstreit mit Microsoft

Motorola hatte schon vor der übernahme durch Google gegen Microsoft geklagt. (Bild: Keystone)

Google lenkt ein: Der Konzern hat den Vorwurf zurückgezogen, wonach die Spielekonsole Xbox von Microsoft zwei Standard-Patente der neuen Tochter Motorola verletze.

Veröffentlicht am 09.01.2013

Google hat den Patentstreit mit Microsoft nach der Einigung mit US-Kartellwächtern entschärft. Der Internet-Konzern zog den Vorwurf zurück, wonach die Spielekonsole Xbox zwei Standard-Patente der neuen Tochter Motorola verletze.

Die Beschwerde war bei der US-Handelskommission ITC eingereicht worden. Bei den Patenten ging es um die Videokompressionstechnologie H.264. Nach wie vor wirft Motorola dem Windows-Konzern in dem Verfahren die Verletzung eines weiteren Patents vor, wie aus ITC-Unterlagen hervorgeht.

Die Einigung mit der US-Handelsbehörde FTC in einer fast zweijährigen Wettbewerbsuntersuchung schränkte die Möglichkeiten von Google, Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten durchzusetzen, drastisch ein. Für Schutzrechte, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Lizenzregeln.

Der Handy-Pionier Motorola hatte Microsoft bereits lange vor der Übernahme durch Google verklagt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen.

(chb/tno/sda)

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