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Bundesverwaltungsgericht
Hamilton: St. Galler Juristen beenden Markenstreit

Hamilton
Hamilton: Der verstorbene Alt-Bundesrat Leon Schlumpf warb einst für die Ansiedlung der Firma in Graubünden.Quelle: Keystone

Seit zehn Jahren streitet sich Hamilton mit den Behörden über den Firmennamen. Nun setzt sich die Bündner Firma mit richterlicher Hilfe durch.

Iseli
Von Marc Iseli
am 06.06.2018

Hamilton ist einer der grössten Arbeitgeber im Kanton Graubünden. Allein in Bonaduz arbeiten mehr als 1000 Personen für die Firma. Im Bergkanton kennt jeder den Namen des Medizingeräteherstellers.

In Bern ist die Situation offenbar anders. Seit fast 10 Jahren versucht Hamilton, den Firmennamen ins Markenregister einzutragen. Das Gesuch wurde mehrfach sistiert und schliesslich vom Institut für Geistiges Eigentum, das in der Bundeshauptstadt zuhause ist, abgewiesen. Die Behörde sagte, Hamilton sei der Name von verschiedenen Städten in Kanada, Neuseeland, Schottland und den Bermuda-Inseln. Die Marke berge eine Täuschungsgefahr in sich. Kein Schutz möglich, so das Verdikt.

Hamilton wehrte sich gegen diesen Bescheid und reichte Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Das Unternehmen erhielt recht. Das Urteil fiel Ende Mai und wurde Anfang Juni publiziert. Der Richterspruch kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

5000 Franken Entschädigung

Die Richter aus der Ostschweiz sind allem Anschein nach nicht nur geografisch näher am Firmenstandort Bonaduz, sondern auch meinungstechnisch. Sie stützten das Argument der Bündner Firma, wonach Hamilton in der Schweiz als Ortschaft unbekannt sei.

Im Urteil heisst es, dass die Ortschaften in Kanada und Neuseeland «den hiesigen relevanten Verkehrskreisen» kein Begriff seien. Sie stünden «im Schatten von grösseren und wirtschaftlich sowie touristisch bedeutenderen Städten». Wenn in der Presse von «Hamilton» die Rede ist, so sei meistens der Formel 1-Fahrer gemeint, heisst es weiter.

Die Richter folgern, dass Hamilton seinen Firmennamen ins Schweizer Markenregister eintragen darf. Der Name sei nicht irreführend, wie das Institut für Geistiges Eigentum behauptet habe. Die Bündner Firma erhält eine Entschädigung von 5000 Franken.

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Andreas Wieland
Andreas Wieland, der «Antipode der Ems» (NZZ): Seit 2001 Chef von Hamilton.
Quelle: Keystone