Die Krankenkasse Helsana zieht gegen den Kanton Zürich vor Gericht. Helsana ist nicht einverstanden damit, dass sie die provisorischen, von den Kantonen gesetzten Spitaltarife übernehmen muss. Die Kasse reicht dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Helsana und zwei weitere Kassen schlossen im Zuge der neuen Spitalfinanzierung mit den meisten Schweizer Spitälern eigene Spitaltarife ab. Die Kantone, respektiv die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren, ihrerseits bestimmten «provisorische Arbeitstarife». Dies um sicherzustellen, dass im Jahr 2012 alle Kassen mit allen Listenspitälern Tarifvereinbarungen haben.

«Es ist für uns nicht akzeptabel, dass die Arbeitstarife Priorität haben gegenüber den von uns ausgehandelten», sagte Helsana-Chef Daniel Schmutz in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Das sei etwa im Kanton Zürich der Fall. «Deswegen haben wir am Freitag Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt.»

Partnerschaftliche Abschlüsse seien besser als ein Staatsdiktat, sagte Schmutz weiter. Kantonale Arbeitspreise brauche es nur dort, wo keine Preise hätten ausgehandelt werden können. Ob noch weitere Beschwerden gegen andere Kantone folgen werden, liess Schmutz im Interview offen.

Rob Hartmans, Sprecher von Helsana, sagte auf Anfrage: «Ob es weitere Beschwerden gibt, werden wir situativ und auf Grund der weiteren Entwicklung entscheiden.» Hartmans wies darauf hin, dass die vorläufige Übernahme der Arbeitstarife für die Kassen unter anderem viel administrativen Aufwand bedeuten würde.

(rcv/sda)

Anzeige