Die Steuervergünstigungen in Irland könnten Apple teuer zu stehen kommen. Der scheidende EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia teilte am Dienstag mit, dass die Regelungen von 1990 und 2007 nach vorläufiger Prüfung eine staatliche Beihilfe seien und als solche womöglich gegen das Binnenmarktrecht verstiessen. Irland müsse nun Details dazu vorlegen.

Sollte es sich um einen Verstoss gegen EU-Recht handeln, müsse der US-Technologiekonzern «unrechtmässige Hilfen» zurückerstatten. Wenn die Wettbewerbshüter zu diesem Ergebnis kommen, könnte Apple dazu gezwungen werden, Milliarden Dollar an gesparten Steuern zurückzuzahlen.

Irland und Apple streiten Vorwürfe ab

Irland lockt seit den 1960er Jahren US-Konzerne mit günstigen Steuersätzen, um attraktive Arbeitsplätze zu sichern. Dieses Vorgehen löste verstärkt Proteste aus, als das Euro-Mitglied 2010 mit einem internationalen Finanzhilfen vor der Pleite gerettet werden musste. Apple bestreitet eine Sonderbehandlung durch die Regierung in Dublin. Diese wiederum bestreitet, gegen europäische Subventionsvorgaben verstossen zu haben.

(reuters/me/ama)