Es ist einer jener Fälle, der in die Chronik der Schweizer Geldwäscherei eingehen wird: Fünf Angestellte der Zürcher Filiale der Discount Bank & Trust Cie (DBTC) sollen für einen Ring von korrupten brasilianischen Steuerbeamten auf 13 Schweizer Bankkonten 45 Mio Dollar Schwarzgeld gewaschen haben. Dank der riesigen brasilianischen Zahlungsströme erzielten sie hohe Boni. Die Banker werden sich am 28. Juli vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona zu verantworten haben, nachdem ihre Praktiken bei der Übernahme der Bank durch die Union Bancaire Privée im Jahr 2002 ans Licht kamen.

Schritt für Schritt nach Europa

Die Angeklagten entsprechen nicht dem Bild, das man sich gemeinhin von Geldwäscherei macht: Keine schillernde Figuren, keine Nummernkonti, keine Koffer voller Banknoten. Geld wird heute vorwiegend über die Gründung oder die Beteiligung von teils maroden Firmen gewaschen in Staaten mit schwacher Gesetzes- und Regulationsdichte.

Laut Ivo Hoppler, dem Forensic-Leiter bei Deloitte und Dozent für Wirtschaftskriminalistik an der Universität St. Gallen, werden alle Branchen genutzt, in denen die Umsatzentwicklung schwer nachvollziehbar ist. Der Umsatz kann in der Bilanz künstlich durch die einfliessenden deliktischen Gelder erhöht werden. Um nicht aufzufallen, versteuern die Betriebe legal ihre Gewinne.

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Selten bleibt es bei einer einzigen Firma. «Häufig sind die Geldwasch-Konstrukte diversifiziert. So kann sichergestellt werden, dass nicht alles verloren ist, selbst wenn ein Unternehmen auffliegt», sagt Rolf Schatzmann. Er ist Partner beim Wirtschaftsberatungsunternehmen PricewaterhouseCoopers und Spezialist für Betrugsrisiken- und Kontrollen.

Schritt für Schritt werden die Gelder mit finanziellen Verschleierungstransaktionen in sichere Länder transferiert, bis sie schliesslich blütenweiss beispielsweise auf einem Schweizer Bankkonto landen. Beliebt sind Holdingstrukturen mit ausländischen und Schweizer Firmen sowie Mittelsmänner wie Vermögensverwalter. Hier kommen auch Liechtensteiner Stiftungen oder Panama-Trusts ins Spiel.

Typisch ist der Fall der russischen Mobilfunk-Gesellschaft Megafon. Ein Schweizer Schiedsgericht stellte letztes Jahr fest, dass der russische Telekom-Minister Leonid Rejman hinter der Offshore-Firma Ipco mit Sitz auf den Bermudas steckte. Geld floss aus verschiedenen Tarnfirmen in die aus der Schweiz geführte Beteiligungsgesellschaft. Der Fall wurde publik, weil Ipco ihr Anrecht auf ein doppelt verkauftes Aktienpaket von Megafon verteidigte.

Nach Schätzungen des internationalen Währungsfonds haben weltweit 2 bis 5% des Bruttoinlandproduktes aller Staaten ihren Ursprung in Schwarzgeldern. «Besonders in Osteuropa und anderen Emerging Markets haben sich inzwischen riesige Vermögen krimineller Herkunft angehäuft», sagt Paolo Bernasconi. Er hat in den 80er Jahren als Staatsanwalt beim Chiasso-Skandal der SKA und bei der Pizza Connection ermittelt.

Gemäss den befragten Experten ist die Schweiz weiterhin ein attraktiver Geldhort. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) warnt in seinem neusten Jahresbericht ausdrücklich vor den Gefahren der Geldwäscherei. Es verdächtigt insbesondere kriminelle Organisationen aus den GUS-Staaten, den Finanzplatz zur Geldwäscherei zu nutzen. Aber auch die Mafiagruppierung Ndrangheta aus Süditalien wird als äusserst gefährlich erachtet, nicht zuletzt weil deren Exponenten teils sehr gut in der Schweizer Gesellschaft integriert sind.

«Das Geldwäschereiabwehrsystem muss weiterhin ständig verbessert werden», sagt Bernasconi. Denn die zunehmende Konfrontation zwischen Märkten wie der Schweiz, die sich an internationale Regeln halten und solchen, die sie ständig verletzen, sei ein grosses Problem.

Allen Bemühungen zum Trotz bleibt die Geldwäscherei schwer zu fassen. Bislang kam es nur in knapp 4% aller bei der Schweizerischen Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) eingegangen Verdachtsfällen tatsächlich zu einem Urteil. In den letzten Jahren ging in Zürich, dem wirtschaftsstärksten Kanton der Schweiz, keine einzige Klage wegen eines reinen Geldwäschereitatbestandes ein. Allerdings wurden laut Marcel Strassburger, Leiter der Abteilung Internationale Rechtshilfe und Geldwäschereiverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, 2001 bis 2006 zwischen 0,7 bis 3,7 Mio Fr. pro Jahr und im Jahre 2004 sogar 63 Mio Fr. aus Delikten und Rechtshilfefällen ? zu einem wesentlichen Teil im Zusammenhang mit Geldwäscherei ? für die Staatskasse eingezogen. Davon kriegt die Öffentlichkeit nur wenig mit. Denn in die Medien kommen nur die grossen und spektakulären Fälle.

Bordelle und Reisebüros

«Geldwäscherei gibt es aber auch heute noch bei Schweizer Bordellen, Beizen, Modeboutiquen, Reisebüros, beim Immobilienhandel oder beim Autoleasing», erklärt Michael Alkalay, Studienleiter für Wirtschaftskriminalistik an der Hochschule Luzern. Hier, wo keine Regierungen und hochrangige Personen beteiligt seien, greife die juristische Geldwäschereibekämpfung zu wenig. Denn die Strukturen solcher Firmen seien schwierig nachzuvollziehen und deshalb gesetzlich kaum verfolgbar. Fliege ein Fall auf, dann meist nur wegen Delikten wie Drogen- oder Waffenhandel, aber nicht wegen Geldwäscherei. «Hier hilft es nur», ist Alkalay überzeugt, «juristisch strengere Massstäbe direkt bei den ursprünglichen Tatbeständen anzusetzen, wo die Geschäfte gemacht werden.»

 

 

nachgefragt


«Bekämpfung im Finanzsektor genügt»

Der Anwalt Markus Hess ist Präsident des Forums SRO-GwG, dem Zusammenschluss der elf von der Eidg. Kontrollstelle überwachten Selbstregulierungsorganisationen (SRO).

Der Industriesektor ist ebenso wenig wie das Auktionariat der Geldwäschereiaufsicht unterstellt. Wie problematisch ist das?

Markus Hess: Die Erkenntnis ist richtig, dass Geld aus Verbrechen in den Finanzmarkt eingeschleust werden muss, um es wirklich in grossem Stil nutzbar zumachen. Es ist deshalb ausreichend, die Geldwäschereibekämpfung auf den Finanzsektor zu beschränken. Sonst müsste bald die ganze Wirtschaft unter Aufsicht gestellt werden.

Welche Massnahmen muss die Schweiz noch ergreifen?

Hess: Demnächst wird im Parlament eine Revision des Geldwäschereigesetzes abgeschlossen. Damit werden Lücken im Abwehrdispositiv geschlossen. Danach sehe ich keinen unmittelbaren Handlungsbedarf. Allerdings besteht ein internationaler Trend zur Ausdehnung der Sorgfaltspflichten auf Bereiche ausserhalb des Finanzsektors. Die Schweiz muss diesem Druck so lange als möglich widerstehen. Der Nutzen wäre angesichts des zu erwartenden Aufwandes schlicht zu gering.

Welchen Einfluss hat die integrierte Finanzmarktaufsicht auf die Geldwäscherei?

Hess: Es ist zu hoffen, dass die Leitungsgremien der Finma die Geldwäschereibekämpfung einheitlich organisieren und nicht den diversen Abteilungen als zusätzliche Aufgabe zuweisen. So kann sichergestellt werden, dass gleich lange Spiesse für alle Beteiligten herrschen. Am System der Geldwäschereibekämpfung über die staatlich überwachten SRO im Nichtbankenbereich wird sich nichts ändern.