Nachdem der Verschlüsselungstechniker Kudelski unlängst bereits in den USA juristische Schritte gegen Apple eingeleitet hat, unternimmt das Waadtländer Unternehmen nun einen ähnlichen Schritt in Deutschland. Gemäss einer Mitteilung hat es in Düsseldorf drei Klagen eingereicht.

Kudelski wirft Apple dabei Urheberrechtsverletzungen bei auf dem Betriebssystem iOS basierenden tragbaren Geräten wie dem iPhone, dem iPad und dem iPod vor. Gegen Patente von Kudelski verstossen haben soll Apple zudem auch bei AppleTV, dem App Store und bei Computern mit dem Betriebssystem OS X, wie Kudelski weiter mitteilte.

Die Klage stammt gemäss Angaben von Kudelski von den beiden Tochterunternehmen Open TV und Nagravision. Ziel der Klagen sei es insbesondere, Apple an einem weiteren Gebrauch der Patente zu hindern, heisst es in der Mitteilung.

Viele Klagen gegen Apple

Kudelski ist nach eigenen Angaben weltweit im Besitz von 4'400 bestätigten oder beantragten Patenten. Die Waadtländer sind bei weitem nicht die einzigen, die Apple Patentverstösse vorwerfen. Das US-Unternehmen hat über die Jahre unzählige Patentklagen erhalten.

Zum Teil kommen diese aber auch von Patentjägern, die auch als Patent Trolls bezeichnet werden. Deren primäres Interesse ist die Eintragung von Rechten, mit denen sie über den juristischen Weg Kasse machen wollen.

Diese Vorgehensweise wird bisweilen auch als eine Art von Erpressung bezeichnet, weil die Rechtsverfahren oft dazu führen, dass beklagte Firmen die Patente kaufen müssen. Gleichzeitig sind Patentklagen aber auch eine Möglichkeit, wie kleinere Unternehmen und insbesondere unabhängige Forschungsunternehmen sich gegen Grosskonzerne schützen können.

(sda/chb)