Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) weiss, was der Finanzplatz wert ist. Mit einem Anteil von 15% am Bruttoinlandprodukt und von 16% an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Hand bildet er den wichtigsten Wirtschaftssektor der Schweiz. Bundesrat Hans-Rudolf Merz war denn auch rasch bereit, die Spitzen der Verbände der Finanzdienstleistungsbranche zu einem Gespräch einzuladen, nachdem diese im September 2007 in einem «Masterplan Finanzplatz Schweiz» Visionen zur Entwicklung ihrer Branche publiziert hatten.

Der im vergangenen November initiierte Dialog wird nun konkret. Unter der Leitung von Peter Siegenthaler, dem Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, hat der zu diesem Zweck eigens eingerichtete «Steuerungsausschuss Dialog Finanzplatz» (Stafi) vergangene Woche das Arbeitsprogramm für die institutionalisierten Gespräche zwischen dem EFD und der Finanzbranche definiert.

Der Dialog sei «sehr konstruktiv» gewesen, sagt Thomas Sutter, Sprecher der Schweizerischen Bankiervereinigung. Das Finanzdepartement sei bereit, die von der Branche aufgeworfenen Fragen offen zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen.

Besonderes Anliegen

Zufrieden sei man, dass man für eines ihrer wichtigsten Anliegen eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt und dies auch in der offiziellen Medienmitteilung des Departements bekannt gegeben habe, sagt Sutter. Gemeint ist die Forderung aus dem «Masterplan Finanzplatz Schweiz», wonach im Steuerbereich Lösungen für die Themenbereiche Hedge-Fonds und Private Equity gesucht wer-den müssten. Das Ziel ist laut EFD-Communiqué, «die internationale Konkurrenzfähigkeit der Schweiz bei der Ansiedlung von Fondsmanagern zu stärken».

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Gleichzeitig werde diese Arbeitsgruppe auch «regulatorische Hindernisse für diese alternativen Anlagen identifizieren und Aufsichtsfragen analysieren». Und die Milliardenabschreiber bei der UBS? Die Turbulenzen auf den Finanzmärkten hingegen seien offiziell kein Gesprächsthema gewesen, sagt Sutter.

Die nächste Sitzung des Stafi ist noch für dieses Frühjahr geplant. Vertreten sind darin von Behördenseite die Nationalbank, die Bankenkommission, das Bundesamt für Privatversicherungen und die Steuerverwaltung. Vom Finanzsektor nehmen daran teil die Bankiervereinigung, der Versicherungsverband, die Swiss Funds Association und die Swiss Financial Market Services.