Die Armee führt derzeit im In- und Ausland mehrere Prozesse und Verfahren gegen Firmen, die mit den Marken «Swiss Army» und «Swiss Military» unrechtmässige Geschäfte treiben. In der Schweiz jedoch muss das VBS nun eine empfindliche Niederlage im Kampf gegen die Markenpiraten hinnehmen. So hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) entschieden, dass die Armee die Marke «Swiss Military» für Uhren nicht ins Markenregister eintragen darf.

Gegen eine Registrierung der Marke hatte die Firma Montres Charmex Widerspruch erhoben, die seit über 20 Jahren die Rechte an der Marke «Swiss Military» hält. Jetzt zieht die Armee den Fall ans Bundesverwaltungsgericht weiter. Ein Richterspruch wird bis Ende 2016 erwartet.

Es drohen unliebsame Folgen

Das VBS steht damit vor einer Blamage, die noch unliebsame Folgen nach sich ziehen könnte: Bestätigen die Richter den Entscheid des IGE, wird die Marke des VBS gelöscht. Der Strategie des Bundes, von Uhrenfirmen für die Verwendung der Militärmarken Lizenzgebühren zu verlangen, droht damit ein Fiasko.

«Wird dem Bund die Marke gelöscht, dürften die daran erteilten Lizenzen hinfällig werden», erklärt dazu Markenrechtsexperte Gregor Wild. Auch sei nicht auszuschliessen, dass der Bund dann mit Rückerstattungsforderungen konfrontiert werde.

Bislang hat die Armee mit drei Firmen Lizenzverträge aushandeln können.  Victorinox bezahlt dabei Lizenzgebühren für die Verwendung der Marke "Swiss Army", die Uhrenfirmen Hanowa und Chrono für «Swiss Military». Insgesamt nahm der Bund damit im Jahr 2015 Lizenzgebühren von 1,2 Millionen Franken ein.

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