Unpräzise, manchmal sogar inkonsistente Grundsätze und viel geringere positive Auswirkungen auf die Schweizer Industrie als angenommen: Als die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) vor gut zwei Jahren die Kompensationsgeschäfte - kurz Offset genannt - in der Schweizer Industrie untersuchte, kam sie zu einem kritischen Schluss. Die aktuelle Offset-Politik widerspreche dem Geist des Freihandels, führe zu inoffiziellen Lösungen und habe eher geringe positive Wirkungen für das Land. Die EFK erkannte unter anderem «verschiedene Optimierungsmöglichkeiten beim Controlling und der Transparenz». Den Verbesserungsbedarf erkannte 2008 auch der Bundesrat.

Swissmem ist Vertragspartnerin

Nun hat Armasuisse, die Rüstungsbeschaffungsorganisation des Bundes, reagiert. Per 1. Januar 2010 wird ein Offset-Büro mit Sitz in Bern gegründet. Vertragspartner sind die Armasuisse, Swissmem und deren Westschweizer Schwesterorganisation GRPM. Es handelt sich um die erste öffentlich-private Partnerschaft des Verteidigungsdepartements.

Geführt wird das Büro von Albert Gaide von der Westschweizer Wirtschaftsorganisation Centre Patronal. In zwei Jahren wird sich Gaide aus Altersgründen bereits wieder von diesem Amt zurückziehen. «Dann werden wir den Posten ausschreiben», sagt Armasuisse-Chef Jakob Baumann.

Das Büro hat laut Baumann drei Ziele: Kontakte mit Offset-Verpflichteten, Überprüfung der Gültigkeit der Offset-Geschäfte sowie deren Anrechenbarkeit.

In diesem Sinne werden zum Beispiel Aktionen und Veranstaltungen organisiert, um Kontakte zu knüpfen oder auch um zu erklären, wie Offset genau funktioniert. «Das Büro soll eine möglichst hohe Wertschöpfungsquote für die Schweizer Industrie sicherstellen», sagt Baumann. «Zudem kann eine höhere Transparenz beim Nachvollzug des Offset-Prozesses gewährleistet werden.» Finanziert wird das Büro über ein Offset-Promille - der jeweilige Schweizer Begünstigte eines Kompensationsgeschäfts willigt ein, 0,1% des anzuerkennenden Transaktionswerts auf ein Treuhandkonto zugunsten des Offset-Büros zu überweisen. Im 1. Jahr wird das Büro gemäss Baumann mit rund 150 000 Fr. ausgestattet. «In den Folgejahren werden wir sehen, wie sich die Volumina der Kompensationsgeschäfte entwickeln.» Je nachdem wird das Budget erhöht.Bei Offset-Geschäften geht es um ein Geben und Nehmen: Wenn die Schweiz im Ausland über Armasuisse Rüstungsgüter für die Armee beschafft, profitiert die hiesige Industrie dank Kompensationsgeschäften. Bei diesen Gegengeschäften wird der ausländische Hersteller dazu verpflichtet, der Schweizer Industrie in seinem Land Aufträge zu beschaffen. Das Auftragsvolumen entspricht meist dem Wert der importierten Rüstungsgüter - man spricht dann von einer 100%-Kompensation. Solche Gegengeschäfte zwischen Staaten gibt es im Rüstungssektor weltweit.

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Bei den Kompensationsgeschäften unterscheidet man zwischen direkten und indirekten Beteiligungen. Direkt beteiligt ist die Schweizer Industrie, wenn sie im Gegenzug als Lizenzfertiger oder Zulieferer beim ausländischen Hersteller tätig werden kann. Bei einer indirekten Beteiligung verschafft der ausländische Anbieter der Schweizer Industrie Aufträge aus seinem Einflussbereich oder öffnet Türen zu anderen Firmen.