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Neonazis und Antisemitismus: Twitter droht Klage

In Deutschland wurde der Twitter-Account der Neonazi-Bewegung «Besseres Hannover» gesperrt. (Bild: Keystone)

Nachdem in Deutschland ein Neonazi-Account wegen illegaler Inhalte von Twitter blockiert werden musste, droht nächstes Ungemach: In Frankreich stehen antisemitische Botschaften in der Kritik.

Veröffentlicht am 19.10.2012

Nach einer Welle antisemitischer Twitter-Botschaften droht dem Unternehmen in Frankreich eine Klage. Per einstweiliger Verfügung soll Twitter gezwungen werden, die antisemitischen Botschaften aus dem Netz zu nehmen.

Das wollte die Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) in Paris beantragen. «Es gibt einen Brand, den wir eindämmen müssen», sagte UEJF-Anwalt Stéphane Lilti in Paris. Ein Gespräch mit Vertretern von Twitter, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, verlief demnach für die UEJF enttäuschend.

Juristisches Vorgehen angedroht

Seit dem 10. Oktober waren unter der Twitter-Adresse «@unbonjuif» (einguterJude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen.

Ziel ist es nicht nur, die Twitter-Adresse «@unbonjuif» aus dem Netz nehmen zu lassen, sondern auch die Namen von Autoren antisemitischer Einträge zu erhalten. Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira hatte am Mittwoch daran erinnert, dass rassistische oder antisemitische Äusserungen im Netz verboten seien.

Neonazi-Account gesperrt

Erst am Donnerstag hatte Twitter in Deutschland auf Betreiben der Polizei das Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe aus Hannover gesperrt. Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte.

Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe aber weiter einsehbar.

(vst/jev/sda)

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