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Subventionsklau
Postauto zahlt 205 Millionen Franken zurück

Zwei Postauto sind auf der Fahrt durch das Eigenthal im Kanton Luzern am Sonntag, 16. September 2018. (KEYSTONE/Urs Flueeler)
Postauto: «Wollen den Schaden wieder gut machen».Quelle: © KEYSTONE / URS FLUEELER

Postauto legt den Skandal um erschlichene Subventionen mit einer Millionenzahlung bei. Das Geld liegt bereits bereit.

Veröffentlicht am 21.09.2018

Einigung im Postauto-Skandal: Postauto Schweiz AG wird Bund, Kantonen und Gemeinden insgesamt 205,3 Millionen Franken zurückzahlen. Zu einer Zahlung von 188,1 Millionen wurde Postauto verpflichtet. Weitere 17,2 Millionen zahlt das Unternehmen freiwillig.

«Wir wollen den Schaden wieder gut machen und die Rückzahlungen so unbürokratisch und schnell wie möglich leisten», sagte Post-Verwaltungsratspräsident Urs Schwaller am Freitag vor den Medien in Zürich.

Jeder Franken wird zurückgezahlt

Für die Post sei das ein wichtiger Schritt in der lückenlosen Aufarbeitung und eine zentrale Voraussetzung für den Neuanfang, heisst es in einer Mitteilung. Für den Verwaltungsrat der Post sei von Beginn an festgestanden, dass jeder geschuldete Franken an die Geschädigten zurückgezahlt werde.

Unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und zusammen mit der Konferenz der kantonalen öV-Direktoren (KöV) wurde vereinbart, dass Postauto insgesamt 188,1 Millionen Franken erschwindelte Subventionen zurückzahlen muss. Diese Millionen betreffen die Jahre 2007 bis 2018. Für die Jahre vor 2007 zahlt Postauto freiwillig zusätzliche 17,2 Millionen.

Schwarze Kassen eingesetzt

Für die Rückzahlung wurde eine Rahmenvereinbarung geschlossen, die nun noch von allen Kantonen einzeln abgesegnet werden muss. Das Geld liegt bei Postauto bereits zur Auszahlung bereit. Mit Hilfe von schwarzen Kassen hat Postauto jahrelang Subventionen erschwindelt.

(sda/gku)

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