Der Industriekonzern Rieter erhält vom chinesischen Ringspinnmaschinenhersteller Tonghe eine Schadenersatzzahlung in der Höhe von 230'000 RMB (knapp 34'000 Franken).

Dazu habe der Changzhou Intermediate Court das Unternehmen Tonghe verpflichtet, nachdem in einem Prozess des Jiangsu High Courts von 2015 eine klare Patentverletzung festgestellt worden sei, teilt Rieter am Donnerstag mit.

Erste Verletzungen in 2012

Bereits 2014 habe ein chinesisches Gericht in einem Berufungsprozess entschieden, dass die Firmen Cixi Jingwei und Tonghe die Produktion und den Vertrieb von Kopien von Rieter-Produkten umgehend einstellen müssten.

Bei den kopierten Produkten geht es um die Com4-Komponenten von Rieter. Bereits 2012 seien erste Patentverletzungen dieser Kompaktspinntechnologie festgestellt worden.

(sda/ise/cfr)