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Soziale Medien
Russland will Facebook & Co stärker bestrafen

Social network company Facebook's logo is seen in Ankara, Turkey on July 25, 2018. (Photo by Aytac Unal/Anadolu Agency/Getty Images)
Facebook: Unterliegt in Russland immer strengeren Auflagen.Quelle: 2018 Anadolu Agency

Den US-Tech-Riesen drohen Bussen von 1 Prozent ihres Jahresumsatzes. Russland will damit die Einhaltung seiner Internet-Gesetze erzwingen.

Veröffentlicht am 26.11.2018

Russland bereitet nach Angaben von Insidern höhere Strafen gegen Technologiefirmen wie Facebook und Google bei Verstössen gegen Auflagen vor. Sollten die Unternehmen gegen die in den vergangenen fünf Jahre immer wieder verschärften Internet-Vorschriften verstossen, drohen ihnen nach dem von Reuters eingesehenen Gesetzentwurf Strafen von 1 Prozent ihres Jahresumsatzes in Russland.

Bislang reichen die Strafen bis in einen fünfstelligen Bereich. Nach der Gesetzesvorlage sollen Strafen auch mehrfach gegen dasselbe Unternehmen verhängt werden können, wenn ihm mehrfache Verstösse nachgewiesen werden. Zudem sollen die Behörden zusätzlich zu den Geldstrafen auch die Internetzugänge der Unternehmen sperren können.

Google hat in Russland nach Angaben der SPARK-Datenbank 2017 einen Umsatz von umgerechnet rund 600 Millionen Euro erzielt. Weder die Regierung noch die staatliche Regulierungsbehörde Roscomnadsor oder Facebook und Telegram wollten dazu Stellung nehmen.

Wiederholte Verstösse

Roscomnadsor hat Facebook und Google wiederholt vorgeworfen, sich nicht an die Gesetze zu halten. Diese sehen unter anderem die Löschung bestimmter Suchergebnisse oder die Weitergabe von Verschlüsselungen der Messenger-Dienste an Sicherheitsbehörden vor. 2016 hatte Roscomnadsor den Zugang zu LinkedIn gesperrt und dasselbe im April beim verschlüsselten Messengerdienst Telegram versucht. Bei Telegram scheiterte die Behörde aber an technischen Hürden.

Gegen Google läuft derzeit ein Verfahren wegen des Vorwurfs, entgegen den Vorschriften Suchergebnisse zu verbotenen Organisationen nicht gelöscht zu haben. Google hat auf die Vorhaltungen nicht reagiert. Facebook hat drei Jahre nach Verabschiedung der entsprechenden Vorschrift seine Server, auf denen die Daten seiner russischen Nutzer gespeichert sind, noch nicht nach Russland verlegt. Der US-Konzern ist nach eigenen Angaben in Gesprächen dazu mit der Regulierungsbehörde.

(reuters/mlo/me)

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