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Gesundheit
Santésuisse-Tochter klagt gegen Heime

Santésuisse
Santésuisse: Verband der Schweizer Krankenversicherer. Quelle: Keystone

Eine Tochterfirma von Santésuisse geht juristisch gegen mehr als ein Dutzend Pflegeheime im Kanton Zug vor.

Veröffentlicht am 22.08.2018

Im Namen von 16 Krankenversicherern klagt die Santésuisse-Tochter Tarifsuisse AG gegen 13 Heime im Kanton Zug zur Rückzahlung der Beiträge an Pflegematerialien. Der Kanton habe keine Anstalten gemacht, die Kosten für die Restfinanzierung zu übernehmen, hiess es von Santésuisse. Es gehe um eine Summe von rund einer Million Franken.

Die Prämienzahler hätten jahrelang Pflegematerialien finanziert, obwohl sie das gemäss Gesetz nicht müssten, sagte Santésuisse-Kommunikationschef Matthias Müller der Agentur Keystone-SDA. Zug sei der «Pilot-Kanton». Danach sollen Klagen in weiteren Kantonen folgen.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Mitgliedskassen von Tarifsuisse AG hatten von Pflegeheimen die seit dem 1. Januar 2015 zu viel bezahlten Beiträge für Pflegematerialien zurückgefordert. Anlass dafür war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Herbst 2017, welches das Verrechnen von Pflegematerial für professionelle Pflegeleistungen an die Krankenkassen einschränkt.

Nach Bekanntwerden des Urteils seien Gespräche der Krankenversicherer mit den Pflegeheimverbänden und Kantonen für eine pragmatische Lösung ergebnislos verlaufen, schreibt santésuisse in einer Mitteilung vom Dienstag. Deshalb sei Klage eingereicht worden. Unterdessen seien allerdings von einigen Pflegeheimen erste Rückzahlungen überhöhter Beiträge eingegangen; die Mehrheit der Pflegeheime habe jedoch die gesetzte Zahlungsfrist verstreichen lassen.

Verzicht wegen Aufwand

Mitglieder von Curafutura, des zweiten Krankenkassen-Branchenverbandes, stellten keine Rückforderungen. Es sind die Kassen Helsana, CSS, Sanitas und KPT. Helsana, die grösste Schweizer Krankenkasse, begründete den Verzicht mit dem Aufwand und möglichen Gerichtsverfahren.

2011 war die Neuordnung der Pflegefinanzierung in Kraft getreten, die Frist für die Heime für die Umsetzung dauerte bis Ende 2014. Danach befanden sich Kantone und Krankenkassen in einem lange dauernden Verteilkampf. Im Kern ging es darum, wer Verbände, Spritzen, Gehhilfen und anderes Pflegematerial zahlen muss.

(sda/ise/mbü)

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