Die SBB muss Sparmassnahmen treffen und Ausbauprojekte verschieben, um die Finanzierung ihrer Bahninfrastruktur sicherstellen zu können. Die Finanzierungslösung zwischen der SBB und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) sieht vor, dass das Bahnunternehmen die Mehrkosten für den Netzausbau in den Jahren 2014 und 2015 selber trägt.

Die Finanzierungslösung kommunizierten beide Seiten am Montag. Die SBB muss somit die jährlichen Infrastruktur-Mehrkosten von rund 150 Millionen Franken durch Kosteneinsparungen und Gewinnreduktionen kompensieren.Falls diese Massnahmen nicht ausreichen, sieht das BAV für das Jahr 2016 ergänzend eine Erhöhung des Zahlungsrahmens im Umfang von maximal 100 bis 130 Millionen Franken vor. Finanziert werden soll dies aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF).

Vakante Stellen werden später besetzt

Die unternehmerischen Massnahmen der SBB umfassen einerseits weitere Effizienzsteigerungen und Einsparungen im ganzen Unternehmen. Vakante Stellen in den Verwaltungsbereichen werden erst nach sechs Monaten besetzt. Rund 150 Millionen Franken werden aus dem Gewinn der SBB finanziert; dieser wird deshalb tiefer ausfallen.

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Hinzu kommt der Verzicht oder die Verschiebung einzelner, kleinerer Ausbauvorhaben, welche im Rahmen der Leistungsvereinbarung 2013 - 2017 vereinbart wurden. Nicht betroffen von den Verschiebungen sind Ausbauprojekte im Rahmen der NEAT, der Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Bahn-Hochleistungsnetz (HGV) oder der STEP-Ausbauschritt 2025, welcher vom Volk am 9. Februar 2014 gutgeheissen worden ist.

Schwarze Zahlen ab 2016

Soweit diese Massnahmen nicht ausreichen, um die Mehrkosten zu decken, will das BAV beim Bundesrat und beim Parlament frühestens auf das Jahr 2016 eine Erhöhung des Zahlungsrahmens für die laufende Leistungsvereinbarung beantragen. Spätestens im Jahr 2016 soll die SBB Infrastruktur wieder ein ausgeglichenes Ergebnis erzielen.

Der genaue zusätzliche Beitrag aus dem Zahlungsrahmen wird festgelegt, sobald die SBB das Budget für das Jahr 2016 vorliegen hat. Im vergangenen Jahr hatte die SBB rund 129 Millionen Franken mehr in den Netzunterhalt investieren müssen als geplant.

(sda/me)