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Patentstreit
Schlappe für Nestlé in Deutschland

Kaffeekapseln: Nestlé ist in zahlreiche Verfahren verstrickt. Keystone

Ein deutsches Gericht aus Bayern kippt ein Nespresso-Patent von Nestlé. Pikant: Die Kläger kommen aus der Schweiz und setzen dem Konzern seit längerem zu.

Veröffentlicht am 24.02.2015

Rückschlag für Nestlé im boomenden Geschäft mit Kaffeekapseln: Ein Münchner Gericht hat ein Patent für das Nespresso-Kaffeesystem des Konzerns gekippt. Dabei ging es um eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln aus der Kaffeemaschine.

«Das Patent wurde für nichtig erklärt», teilte das Bundespatentgericht in München mit. Das Urteil erging bereits am 12. Februar. Geklagt hatte die Ethical Coffee Company aus dem Wallis. Sie wirft Nestlé vor, seine Kaffeemaschinen so verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen.

Milliardengeschäft

Das Urteil gilt als Erfolg für Unternehmen, die sich einen Teil des rasant wachsenden Geschäfts mit portioniertem Kaffee sichern wollen. Die Marktforschungsfirma Euromonitor bezifferte das Marktvolumen für diese Produkte im Detailhandel zuletzt mit 13 Milliarden Dollar und schätzt, dass der Umsatz dieses Jahr um 15 Prozent steigen wird. Der Kaffeemarkt insgesamt dürfte um nur sieben Prozent zulegen.

Nespresso hat sich zu einer der erfolgreichsten Nestlé-Marken entwickelt. Der Konzern setzte 2014 mit den vom Schauspieler George Clooney beworbenen kleinen Kaffeedöschen Analystenschätzungen zufolge mehr als 4 Milliarden Franken um.

Verschiedene Unternehmen haben Konkurrenz-Kapseln für das Nespresso-System auf den Markt gebracht und Nestlé ist in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt.

Druck auch in Frankreich

Im Herbst hatte sich der Nahrungsmittelmulti dem Druck der französischen Wettbewerbshüter gebeugt und zugesagt, es Mitbewerbern - auch ausserhalb Frankreichs - leichter zu machen, mit Nespresso-Maschinen kompatible Kaffeekapseln herzustellen. In der Schweiz ist eine von Ethical Coffee eingereichte Klage am Bundespatentgericht hängig.

Ethical-Coffee-Chef Jean-Paul Gaillard sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er wolle in Schlüsselmärkten in Europa Schadenersatz von Nestlé fordern. Gaillard war früher Chef von Nespresso.

(sda/chb)

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