Die Schweizer Filmgruppe Constantin hat vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) einen wegweisenden Sieg gegen Raubkopierer errungen. Die Richter vom EuGH urteilten, dass Internetanbieter dazu verpflichtet werden können, Raubkopie-Webseiten für ihre Kunden zu sperren.

Der Europäische Gerichtshof wurde von dem Obersten Gerichtshof Österreichs (OGH) angerufen, die EU-Richtlinie über das Urheberrecht auszulegen. Konkret weigerte sich der Internetprovider UPC Telekabel Wien, Raubkopiererseiten wie Kino.to für seine Kunden zu sperren. Einerseits behauptete UPC, man stehe mit den Raubkopierer-Seiten in keinerlei Wirtschaftsbeziehung und es sei auch nicht bewiesen, dass UPC-Kunden auf den Webseiten Illegales tun würden.

Auch interessant
 
 
 
 
 
 

Der EuGH stellte fest, dass für die Sperrung eines Raubkopie-Portals weder ein besonderes Verhältnis zwischen dem Provider bestehen müsse, noch müsse nachgewiesen werden, dass Kunden Raubkopien herunterladen würden. Alleine die Tatsache, dass Raubkopien angeboten würden, genügten für die Sperre, so die EU-Richter.

«Urheberrecht muss verstärkt werden»

Martin Moszkowicz von Constantin meinte dazu: «Bislang mussten wir weitgehend tatenlos zusehen, wenn unsere Filme über illegale gewerbliche Portale wie kinox.to oder movie4k.to angeboten und verbreitet wurden. Oftmals schon mit Kinostart, spätestens zu Beginn der DVD-Auswertung. Das Urteil ist ein sehr wichtiger Meilenstein für die Kreativindustrie. Das Urheberrecht muss nicht eingeschränkt, sondern gestärkt und geschützt werden.»

Auch wenn der EuGH nicht über den nationalen Rechtsstreit in Österreich direkt entscheidet, so müssen die nationalen Gerichte über die Klage im Einklag mit der Entscheidung des Gerichtshofes befinden.