Schweizer Firmen sind am internationalen Geschäft mit der Überwachung beteiligt und haben dabei auch die Regimes in Turkmenistan und Oman beliefert. Dies belegen neu zugängliche Dokumente auf der Enthüllungsplattform Wikileaks, wie der «Beobachter» berichtet.
So vertreibt zum Beispiel die Neosoft AG in Zürich «IMSI/IMEI catcher» – Geräte, mit denen Teilnehmer einer Demonstration anhand ihrer Handydaten unbemerkt identifiziert werden können. Und die Berner Dreamlab AG etwa bietet «Infection proxies» an – Netzwerkkomponenten, mit denen man sich in Telekommunikationsverbindungen einschalten und diese verändern kann. So lässt sich zum Beispiel Spionagesoftware auf einem Computer platzieren, ohne dass der Benutzer es merkt.
Die Ausfuhr dieser sogenannten Dual-Use-Gütern, die man sowohl für zivile wie auch militärische Zwecke einsetzen kann, muss vom Bund bewilligt werden. Derzeit sind laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft Seco rund ein Dutzend Gesuche im Bereich Überwachungstechnik hängig.
(muv/tke)