Der Singapurer Staatsfonds Temasek hat sich kürzlich von seinem Anteil an der Bank of America getrennt, und zwar mit einem Milliardenverlust. Befürchtungen, jetzt könnte sich auch die Government of Singapore Investment Corp (GIC) bald von ihren Bank-Investments trennen, tritt der Staatsfonds entgegen. Zur Beteiligung an der UBS sagt GIC-Sprecherin Jennifer Lewis einzig: «GIC ist ein langfristiger Investor und wird ihre Investition in UBS fortsetzen.» Die langfristige Orientierung ist laut Patrik Kerler, Leiter der Corporate- Finance-Abteilung der KPMG, plausibel: «GIC hat keinen Druck, und die UBS-Beteiligung macht nur 3% des Portefeuilles aus.» GIC hält einen Anteil von knapp 8% an der UBS. Es wurde eine Pflichtwandelanleihe mit Laufzeit von zwei Jahren ausgegeben, das heisst, der Singapurer Staatsfonds muss die Anleihe bis spätestens am 9. Dezember 2009 in UBS-Aktien wandeln.

Auch beim Einstieg des Bundes bei der UBS im Oktober letzten Jahres wurde eine Pflichtwandelanleihe ausgegeben. «Im Gegensatz zu GIC ist aber der Bund kein professioneller Investor und sollte baldmöglichst aussteigen», sagt Kerler. Ab dem 9. Juni 2009, wenn die Sperrfrist abläuft, kann der Bund die Anleihe verkaufen oder in UBS-Aktien wandeln.

Intensive Gespräche über diese Exit-Strategie sind derzeit zwischen dem Finanzdepartement, der Finma, der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und der UBS in Gang. Bei einem Ausstieg will der Bund zumindest das eingesetzte Kapital zurückerhalten, was bei einem Verkauf der Aktien zu einem Kurs von 12.50 Fr. der Fall wäre. Entscheiden wird am Ende der Bundesrat. Kommerzielle Überlegungen stünden zwar im Vordergrund, die volkswirtschaftliche Verantwortung und das Interesse an einem einwandfrei funktionierenden Finanzplatz müsse jedoch gewahrt werden, bekräftigte der Bundesrat Anfang Mai. Mit anderen Worten: Die UBS muss wieder auf sicherem Grund stehen. Ist dies der Fall, steht dem Ausstieg des Bundes nichts mehr im Weg.

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Die Beteiligung war von Anfang an eine Art «Notlösung». Eigentlich wollte sich die UBS die 6 Mrd Fr. für die Eigenmittel-Ausstattung der «Bad Bank» (Zweckgesellschaft der SNB) selber beschaffen, konnte aber diese Summe am Kapitalmarkt nicht auftreiben.

Der Bundesrat hat zudem in der Botschaft vom 5. November 2008 festgehalten: «Stimmrecht ist nicht das primäre Ziel der Bundesbeteiligung.» Eine Einflussnahme der Politik auf das operative Geschäft sei zu vermeiden.