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Preisüberwacher Meierhans
So brachte Meierhans den Post-Skandal ins Rollen

Stefan Meierhans
Stefan Meierhans: Der Preisüberwacher blieb hartnäckig dran und insistierte mehrfach bei der Post.Quelle: .

Der Preisüberwacher hat als ­Einziger die Tricks der Post durchschaut. Nun erhält er endlich den Applaus, um den er seit Jahren ringt.

Von Bastian Heiniger, David Vonplon und Ralph Pöhner
am 13.06.2018

Als sich ein Journalist vor einigen Jahren bei Martin Landolt erkundigte, was ihm zu Stefan Meierhans einfalle, antwortete der BDP-Präsident trocken: «Seine Frisur.»

Solche Sticheleien wird sich der Preisüberwacher künftig seltener anhören müssen. Der Mann, der bislang am ehesten durch seine Kolumnen im «Blick am Abend» und die nach rechts fallenden Stirnfransen bekannt war, steht nun da als der Erste und Einzige, der die Tricksereien bei der Post erkannt hat. Während andere wegschauten, stellte Stefan Meierhans «die richtigen Fragen», wie es in einem der Untersuchungsberichte zum Postauto-Skandal heisst. Er meint dazu ­lapidar: «Was wir getan haben, ist ­eigentlich keine grosse Kunst.»

Die Bescheidenheit will nicht recht passen zu jenem Mann, der sonst über alle möglichen Kanäle in die Öffentlichkeit drängt. Als eine der ersten Amtshandlungen nach seinem Antritt im Oktober 2008 startete er einen Blog. Bald darauf forderte er die Abschaffung der Billag, was ihm gewal­tige Beachtung bescherte. Er begann zu twittern, als kaum einer sonst wusste, was das ist. Er verfasst einen Newsletter und eifrig äussert er sich zu allen Fragen der Preisbildung – bei Abfallentsorgung, Pflegefinanzierung, Insulinpumpen, Notariatstarifen oder Mischfutter.

Druck durch Publicity

In Bundesbern wird er dennoch oft nicht recht ernst genommen. Das liegt an seiner Stellenbeschreibung. Der Preisüberwacher kann nur in seltensten Fällen befehlen, anordnen, verfügen. Wenn immer er es mit Behördengebühren zu tun hat – also in seinen meisten Fällen –, kann er höchstens empfehlen. Der Preisüberwacher wirkt also, indem er Druck aufbaut, ­indem er anprangert, indem er die ­Öffentlichkeit sensibilisiert. Zum Beispiel über den «Blick am Abend» oder, um einen aktuellen Fall zu nennen, indem er einen Überblick der Spital­tarife ins Internet setzt: Dort kann seit kurzem jeder Patient mit ein paar Mausklicks nachschauen, was seine Operation in welchem Spital kosten wird. Druck durch Publicity.

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Doch nun, im Postauto-Skandal, ist Stefan Meierhans' Intervention im Hintergrund geblieben: Zwar war er es, der auf rätselhafte Gewinndifferenzen gestossen war und der begann, ungemütliche Fragen zu stellen. Doch bald gab er die Sache weiter ans Bundesamt für Verkehr (BAV) – weil dieses als Überwachungsbehörde zuständig war, weil es um Subventionen ging, weil die Sache ihn als Hüter der Konsumentenpreise eher am Rande betraf. Aber prompt steht Stefan Meierhans wieder im Rampenlicht. Denn in der Postauto-Affäre findet sich kaum ein Beteiligter, weder aufseiten des gelben Riesen noch bei den Aufsichtsbehörden, der nicht zumindest eine Unterlassungssünde begangen hat.

Mit den Anbietern des öffentlichen Verkehrs wie mit der Post rangelte Stefan Meierhans seit seinem Amtsantritt Jahr für Jahr. In «einvernehmlichen Regelungen» holte er da mal einen Weihnachtsrabatt für Postpakete und dort mal einen Bonus für die anschlusslose Verlängerung des Generalabonnements heraus. Im Rahmen dieser Inspektionen fiel der Blick des Monsieur Prix auf die Erhöhung der Trassenpreise für die Bahnen im Jahr 2011.

Die Unternehmen des öffent­lichen Verkehrs erhöhten danach die Billettpreise. Im Regionalverkehr sollte dies eigentlich dazu führen, dass der Staat weniger Subventionen bezahlen muss. Nur: Die Analyse im Jahr danach ergab, dass sich die Abgeltungen nicht verringert hatten. «Das machte uns stutzig», sagt Meierhans. Er nahm dann die Zahlen von Post­auto unter die Lupe – und erkannte, dass das Unternehmen gegenüber dem Bundesamt für Verkehr bloss 2,7 Millionen Franken Gewinn auswies. Laut Geschäftsbericht waren es 28 Millionen Franken Gewinn.

Den Stein ins Rollen gebracht

Also stellte Meierhans im Juni 2012 eine schriftliche Anfrage an Postauto. Er äusserte darin sein Erstaunen, «dass ein abgeltungsberechtigter Betrieb des öffentlichen Verkehrs wiederholt derart hohe Gewinne schreibt und unvermindert Abgeltungen von der öffentlichen Hand kassiert». Der Stein kam nun ins Rollen. Doch die Verantwortlichen von Postauto beschlossen, dem Preisüberwacher vorerst nicht alle gewünschten Unterlagen vorzulegen.

Die Akteure im Postauto-Skandal

Bundesrat: Uvek-Chefin Doris Leuthard ist zuständig für die strategischen Ziele der Post und macht dem Unternehmen Gewinnvorgaben. Dabei soll die Post eine «branchenübliche» Rendite in allen Geschäfts-feldern erzielen. 

Preisüberwacher: Die Gewinnverschiebungen bei Postauto betreffen den Preisüberwacher nur am Rande, da es vor allem um Subventionen ging. Meierhans beharrte aber auf eine Zuständigkeit, weil die Preisfestsetzung auch von der Frage der Gewinnherkunft abhing.

BAV: Das Bundesamt für Verkehr hat eine Doppelrolle: Es entwirft Gesetze und überwacht gleichzeitig deren Umsetzung. Es setzt die Regeln bei Bahn und Bus im öffentlichen Verkehr um und schlägt die Höhe der Subventionen vor, deren Verwendung es überwacht.

Im Dezember wandte sich Meierhans direkt an Konzernleiterin Susanne Ruoff. «Seit Juni dieses Jahres ver­suchen wir, von Postauto Auskunft zu bekommen, wo genau die 28 Millionen Franken Gewinn von Postauto im Jahr 2011 erwirtschaftet wurden», schrieb er, «und wie es kommt, dass in der Rechnung gegenüber dem BAV nur ein Gewinn von 2,7 Millionen Franken ausgewiesen wird.»

Postauto
Postauto: Preisüberwacher Stefan Meierhans stellte unbequeme Fragen.
Quelle: Keystone .

Bei der Post machte sich allmählich Nervosität breit. «Preisüberwacher und das BAV haben die heutigen Gewinnsicherungsmassnahmen durchschaut», konstatierte Postauto-Chef Daniel Landolf in einem internen Bericht. Postauto lancierte nun das Projekt «Value Save». Es sollte helfen, den Zielkonflikt zu lösen, welchen der Bundesrat der Post aufgehalst hatte: Der Konzern soll seinen Unternehmenswert steigern – doch Postauto soll im regionalen Personenverkehr keine Gewinne machen. 

Treffen mit Doris Leuthard

Am 6. März 2013 wird vereinbart, dass Meierhans das Dossier ans BAV übergibt. Der Behörde wird aufgetragen, die ungeklärten Fragen abschliessend zu klären. Meierhans rechnet damit, dass das BAV den Druck auf Postauto aufrechterhält. «Wir wussten, dass das BAV etwas in der Sache unternimmt», sagt Meierhans diplomatisch: Es habe aber dann «etwas lange» gedauert, bis etwas geschehen sei. Weniger diplomatisch heisst es im Bericht der Gutachter, es sei «schwer verständlich und nicht nachvoll­zieh­bar», dass das BAV nach der Intervention des Preisüberwachers im Jahr 2013 untätig geblieben ist.

Leuthard
Doris Leuthard: Preisüberwacher Meierhans tauschte sich mit der Bundesrätin aus.
Quelle: Keystone .

Meierhans trifft in dieser Phase auch Bundesrätin Doris Leuthard zum Brainstorming. Thema sind die Gewinnerwartungen und -ziele der staatsnahen Betriebe. Die Mauscheleien bei Postauto spricht Meierhans nach eigener Aussage bei seiner Parteikollegin nicht an. «Postauto ist damals nicht das Thema gewesen.»

Ganz allgemein wäre es gar nicht schwierig gewesen, die gelben Mauscheleien früh zu erkennen, sagt Meierhans. «Wird bei der Transparenz ­gesperrt, dann stellen sich erhebliche Probleme.»

Meierhans ist einer, der das Licht der Öffentlichkeit sucht. Die Leute bei der Post hätten gewarnt sein können.