Nach Apple gerät auch der US-Onlinehändler Amazon wegen Steuervereinbarungen mit EU-Ländern ins Visier der EU-Kommission. Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, sollen die seit 2003 geltenden Regeln Luxemburgs mit Amazon zur Erhebung der Körperschaftssteuer eingehend geprüft werden.

Dabei stehen die Steuervorentscheide im Fokus, nach denen die Abrechnungen zwischen dem Mutterkonzern und Tochterfirmen bewertet werden und der zu versteuernde Gewinn eines Unternehmens berechnet wird. Die EU-Kommission schliesst nicht aus, dass Amazon dabei unrechtmässige Vorteile erhalten hat. Der US-Konzern erklärte, er habe keine Sonderbehandlung durch die Luxemburger Steuerbehörden erhalten.

Bereits Irland und Apple im Visier

Der bis Ende Oktober amtierende EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia begründete die Eröffnung des Verfahrens zu diesem Zeitpunkt unter anderem damit, dass die Kommission erst in den vergangenen Monaten die notwendigen Informationen der Luxemburger Behörden erhalten habe. Zuvor sei die Zusammenarbeit mit den dortigen Stellen schwieriger gewesen. Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der sein Amt am 01. November antreten soll, war von 1995 bis 2013 Ministerpräsident Luxemburgs.

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Vorige Woche hatte Almunia Irland vorgeworfen, Apple durch besondere Vereinbarungen begünstigt und damit verbotene Staatshilfen gegeben zu haben.

(reuters/dbe/ama)