Im Frühjahr 2012 durchsuchten Bochumer Steuerfahnder die UBS-Zentrale in Frankfurt am Main und konfiszierten umfangreiche Datensätze über europäische Kunden der Schweizer Grossbank. Die aus der Razzia gewonnen Excel-Dateien mit detaillierten Bankkontoinformationen über die vermögende UBS-Klientel teilte Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans breitflächig mit seinen europäischen Amtskollegen.

Aus der Frankfurter Razzia resultieren nun zahlreiche Amtshilfeersuchen an die Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV). Jüngst wollen nun auch Österreich und Polen von Bundesbern wissen, welche UBS-Kunden hinter den Kontonummern aus der deutschen Razzia stecken. Beide Amtshilfeersuchen basieren, wie zuvor bei Frankreich, Spanien und Schweden, auf einer «Zusammenstellung von zwei Listen, die von der UBS in den Jahren 2006 und 2008 erstellt worden sind», wie aus einer Mitteilung der ESTV hervorgeht, die der «Handelszeitung» vorliegt.

Massenamtshilfeersuchen

In allen Fällen handelt sich dabei um sogenannte «Bulk requests», also Massenamtshilfeersuchen. Alleine bei der Anfrage aus Frankreich soll es sich gemäss  sich um mehrere zehntausend Kontoinformationen, welche die Pariser Steuervögte einfordern.

Im Ersuchen aus Frankreich hat die Grossbank UBS mittlerweile Parteienstatus erhalten. Die Schlussverfügung der ESTV im französischen Fall steht weiter aus.

Anfragen an Bundesbern sind explodiert

In den jüngsten beiden Ersuchen wollen die österreichischen und polnischen Steuerbehörden, dass die ESTV mit Hilfe der Grossbank die Identität der UBS-Kunden enthüllt, um überprüfen zu können, «ob diese Personen ihren steuerlichen Verpflichtungen gemäss nationaler Gesetzgebung nachgekommen sind», wie es in der ESTV-Mitteilung heisst.

Die Zahl der Amtshilfeersuchen an die ESTV aus dem Ausland ist regelrecht explodiert.Stellten ausländische Steuerbehörden 2015 noch 2623, waren es im letzten Jahr bereits deren 66'563. Zum Vergleich: Die Bundesberner Steuervögte stellten im 2016 ans Ausland deren elf Ersuchen.

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