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Apple vs. Samsung: Der Patentkrieg geht weiter

Kopiert oder nicht? Das «Galaxy Tab 10.1» von Samsung ist bei Apple ein Stein des Anstosses. (Bild: Keystone)

Duell der Giganten, und kein Ende in Sicht: Während Apple in den USA um ein Verkaufsverbot für Samsung-Geräte ringt, haben die Südkoreaner in Australien einen Erfolg erzielt.

Veröffentlicht am 09.12.2011

Apple gibt den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen. Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.

Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Im weltweiten Patentstreit erhöhen die beiden Unternehmen die Schlagzahl mit Entscheidungen in verschiedenen Ländern. Am Freitag wurde in Australien entschieden, dass Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel kann.

Samsung punktet in «Down Under», Apple in Frankreich

Das höchste Gericht in Sydney verwarf eine Berufung Apples gegen das Urteil einer niederen Instanz, die das Verkaufsverbot abgelehnt hatte. Apple habe zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreitverfahren, als dass ein Verkaufsverbot angemessen wäre, urteilte das Gericht. Der Patentstreit geht weiter. Ein Urteil wird erst im nächsten Jahr erwartet.

Die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden, kündigte Samsung umgehend an.

In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple vor, Patente zur UMTS-Funktechnik zu verletzen.

(vst/tno/sda/awp)

 

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