Der US-Internetgigant Google zeigt gewisses Verständnis für das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum «Recht auf Vergessen». Deshalb werde Google «hart daran arbeiten», das Urteil umzusetzen.

«Wir sind zwar enttäuscht von der Entscheidung», sagte Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt am Mittwochabend in Berlin. Aber die EU-Richter gingen die Probleme an, die die Menschen hätten.

Google in der Kritik

Google steht bei der Konkurrenz und auch bei Politikern zunehmend in der Kritik wegen seiner Marktmacht. Der EuGH hatte im Mai entschieden, dass Google unter bestimmten Umständen Verweise auf Internetseiten mit sensiblen persönlichen Daten aus der Liste der Suchergebnisse löschen muss. Die EU-Richter stärkten damit das «Recht auf Vergessen».

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erklärte danach, sein Ministerium und das Kartellamt beobachteten, ob Unternehmen wie Google ihre marktbeherrschende Stellung missbrauchten. Als letztes Mittel brachte der Vizekanzler eine Entflechtung des Internet-Giganten ins Spiel, wie sie bei Strom- und Gasnetzen durchgesetzt worden sei.

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Schmidt kam während seines Berlin-Besuchs auch mit Gabriel zusammen. Ein Google-Sprecher bezeichnete das Gespräch als konstruktiv. Schmidt äusserte sich bei der Eröffnung eines Campus für Start-Up-Unternehmen, das Google finanziell unterstützt. Der Manager würdigte den Gründergeist. «Deutschland ist auf dem Weg, eine Start-Up-Nation zu werden. Wer hätte das gedacht?» Wichtig sei, dass man als Unternehmer verrückte Ideen hartnäckig verfolge und umsetze.

(sda/me/sim)