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Patentprozess von Apple und Samsung eröffnet

Apple hatte das Verfahren gegen Samsung mit einer Klage von April 2011 angestossen. (Bild: Keystone)

Der mit Spannung erwartete Prozess im Patentstreit zwischen Apple und Samsung startete in San José mit der Auswahl der zehn Geschworenen. Sie sollen über die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe entscheid

Veröffentlicht am 30.07.2012

Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung hat ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien begonnen. Laut US-Medienberichten lieferten sich die Anwälte der beiden führenden Smartphone-Hersteller gleich zum Prozessauftakt eine Diskussion über Beweismaterial, das Samsung bei dem Prozess einbringen wollte. Der Medienandrang im Gerichtsgebäude in San Jose war gross, dabei waren im Saal für Reporter zunächst nur 14 Plätze reserviert.

Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit damit nur wenige Kilometer entfernt von Apples Hauptquartier in Cupertino ausgetragen. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Auf Geschworene und Beobachter wartet ein über Monate zusammengetragener Berg von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert. Dennoch wird vermutlich erst Mitte August ein Urteil gefällt werden.

Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestossen. Der US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in grossem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. Samsung weist diese Beschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmässig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Verhandlungen der beiden Unternehmen.

Rekordgewinne mit wenigen verschiedenen Modellen

Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Mit dem Erscheinen des iPhone Mitte 2007 explodierte der bis dahin ziemlich überschaubare Markt der Smartphones. Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg schnell an die Spitze auf.

Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment - sichert sich mit diesem Geschäftsmodell aber Rekordgewinne.

Richterin Koh liess kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein. Unter anderem will Samsung jetzt beweisen, dass Apple sich beim iPhone-Design an Ideen von Sony orientiert habe.

Apple setzte bei Richterin Koh durch, dass der Vorwurf nicht vor Gericht zur Sprache kommen soll. Eine Intervention der Samsung-Anwälte vor Beginn der Geschworenen-Auswahl konnte sie nicht umstimmen, berichtete «All Things D» aus dem Gerichtssaal.

Diverse Scharmützel in anderen Ländern

Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten.

Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. Apple führt ausserdem Patente auf die Bedienung eines Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld.

Die Geräte, um die es in diesem Verfahren geht, sind zwar nicht mehr aktuell - doch das Urteil könnte auch die Entwicklung kommender Modelle beeinflussen. Die Entscheidung würde nicht automatisch auf andere Länder durchschlagen. Allerdings könnte eine Niederlage auf ganzer Linie den Verlierer in die Knie zwingen: Insbesondere für Apple sind die USA der wichtigste Markt.

Der Ausgang des Verfahrens wird massgeblich davon abhängen, wie gut es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu erläutern. Über 80 Anwälte haben dem Gericht ihr Erscheinen angekündigt. In einem anderen wichtigen Android-Prozess gelang es dem Software-Konzern Oracle in diesem Jahr nicht, die Geschworenen von ihrem Vorwurf zu überzeugen, dass Google das Betriebssystem unrechtmässigerweise zu grossen Teilen auf seiner Java-Software aufgebaut habe.

(aho/awp)

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