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Patentstreit mit Apple: Samsung will Verkaufsverbot umgehen

Streitobjekt: Das Galaxy Nexus von Samsung enthält Patente, die von Apple entwickelt wurden. (Bild: Keystone)

Mit einem Software-Patch will Google verhindern, dass Samsung das Galaxy Nexus vom Markt nehmen muss. Zuvor waren die Koreaner mit einem Antrag gescheitert, das Verkaufsverbot in den USA vorrübergehen

Veröffentlicht am 04.07.2012

Trotz einer Niederlage im Patentstreit mit Apple will Samsung sein Android-Smartphone Galaxy Nexus weiter in den USA verkaufen. Um das gerichtliche Verkaufsverbot zu umgehen, plant der südkoreanische Hersteller ein Software-Update. Dieses wird gemeinsam mit dem Internetkonzern Google entwickelt, der hinter dem Betriebssystem steht.

Die Auslieferung des Patches stehe unmittelbar bevor, erklärte Google am Dienstag (Ortszeit) gegenüber dem Technologie-Blog «All Things D». Eine Richterin in Kalifornien hatte per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Gerätes gestoppt und am Dienstag einen Einspruch von Samsung abgeschmettert. Der Hersteller kann noch vor ein Berufungsgericht ziehen.

Im beanstandeten Patent geht es um die universelle Suche auf mobilen Geräten, die auch in der Spracherkennungssoftware Siri von Apple zum Einsatz kommt. Google müsste daher nach Einschätzung des Patentexperten Florian Müller diese Funktion aus seinem Android- Betriebssystem entfernen, um die Rechte von Apple nicht zu verletzen.

(aho/rcv/awp)

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