Nachdem ein US-Geschworenengericht Samsung am Freitag wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz an Apple verurteilt hat, kündigt der südkoreanische Konzern nun Widerstand an. Die Anwälte von Samsung forderten die zuständige Richterin auf, sie solle die Entscheidung der Geschworenen zurücknehmen, berichtet «Spiegel Online».

Das Unternehmen teilte demnach in Seoul mit, es wolle zunächst vor dem Gericht im kalifornischen San Jose gegen die verhängte Strafzahlung vorgehen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, werde ein US-Berufungsgericht eingeschaltet. Das berichtet auch das «Handelsblatt».

Bewussten Patentverletzungen

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Südkoreaner in ihren Geräten wichtige Funktionen des iPad und des iPhones von Apple kopiert haben. Samsung habe unter anderem geschützte Designmuster des iPhone verletzt. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters festgestellt wurde.

Schlechte Vorzeichen für Android-Unternehmen

Neben Samsung, dessen Geräte das Google-Betriebssystem Android nutzen, könnten auch andere Android-Unternehmen von dem Urteil betroffen sein. Dazu gehören Motorola, das Google im vergangenen Jahr für 12,5 Milliarden Dollar gekauft hatte, und HTC.

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Auch Amazons Kindle Fire verwendet eine angepasste Android-Version. Der Internet-Einzelhändler ist bislang nicht von Apple verklagt worden. Motorola und HTC liegen dagegen bereits im Patentstreit mit Apple.

(tno/sda)