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Teilerfolg: Apple erwirkt Einfuhrverbot gegen HTC

Streit ums Abkupfern: Ein HTC G1 und ein iPhone 4S. (Bild: Keystone)

Vorteil Apple: Die US-Handelsbehörde ist der Auffassung, dass HTC in seinen Geräten unrechtmässig eine Apple-Technik verwendet - sie hat ein Einfuhrverbot verhängt. Trotzdem sieht sich der taiwanesisc

Veröffentlicht am 20.12.2011

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen: Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Es gilt vom 19. April kommenden Jahres an.

Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der am späten Montag verkündeten Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der taiwanische HTC-Konzern in einer Reaktion seinerseits von einem Sieg.

Auch das betroffene Patent verletzt HTC nach Ansicht der International Trade Commission (ITC) nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie nutzen kann. Zuvor hatte der zuständige ITC-Richter noch zwei Patentverstösse erkannt, die gesamte Kommission revidierte jedoch seine Entscheidung.

Die ITC ist befugt, bei Patentverstössen die Einfuhr von Produkten in die USA zu verbieten. Da praktisch die gesamte Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, ist das eine grosse Gefahr für jedes Unternehmen. Mit einem breit angelegten Verletzungsurteil hätte Apple eine mächtige Waffe auch gegen andere rivalisierender Smartphone-Hersteller in der Hand gehabt.

Jeder klagt gegen jeden

Der Streit von Apple und HTC ist Teil eines grossen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tablet-Computern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen.

Android ist mit rund 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform. Apple wirft den Herstellern vor, bei seinem Erfolgshandy iPhone abgekupfert zu haben. Sie reagierten mit zahlreichen Gegenklagen, auch gegen HTC.

Neben HTC kämpft Apple unter anderem auch mit Samsung und Motorola. Es gibt zahlreiche Gerichtsverfahren von Australien bis Deutschland. So soll am Dienstag vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht Samsungs Berufung gegen den Verkaufsstopp für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab verhandelt werden.

(tno/rcv/awp)

 

 

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