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Justiz
Uber ist in Europa holprig unterwegs

Protest gegen Uber: Der US-Fahrdienstvermittler stösst auf Widerstand. Keystone

Busse in Frankreich, Verbot in Deutschland: Die Expansion des amerikanischen Fahrdienstvermittlers Uber in Europa stösst auf Widerstand. Gegenwehr kommt vor allem aus der Taxibranche.

Veröffentlicht am 09.06.2016

In Frankreich hat das Pariser Strafgericht eine Geldstrafe von 800'000 Euro gegen den umstrittenen Fahrdienstanbieter Uber wegen seiner Smartphone-App UberPop verhängt. In Deutschland bestätigte eine Rekursinstanz das Verbor von UberPop. Die Hälfte Bussse setzte das Pariser Gericht zur Bewährung aus. Zwei Uber-Spitzenmanager wurden zudem zu 30'000 und 20'000 Euro Geldstrafe verurteilt, auch hier jeweils zur Hälfte auf Bewährung. Uber kündigte umgehend Berufung an.

Die Staatsanwaltschaft hatte dem Fahrdienst und den beiden Managern - dem früheren Uber-Westeuropa-Chef Pierre-Dimitri Gore-Coty und Uber-Frankreich-Chef Thibaud Simphal - unter anderem vorgeworfen, mit UberPop Fahrer ohne Lizenz illegal mit Kunden zusammenzubringen. Dieser Straftatbestand ist in einem im Oktober 2014 verabschiedeten Gesetz zur Regulierung von Taxis und Fahrdienstanbietern enthalten.

Deutsches Verbot bestätigt

In Deutschland bestätigte das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) gleichentags das Verbot von UberPOP in Deutschland. In der Berufungsverhandlung folgte der Richterin wesentlichen Punkten den Argumenten des Verbundes Taxi Deutschland.  Das OLG wies die Berufung zurück, liess aber noch eine Revision gegen das Urteil zu. Im März 2015 hatte das Landgericht Frankfurt den Fahrdienst in Deutschland verboten. Daraufhin hatte das US-Unternehmen UberPOP hierzulande gestoppt. Nun wurde in der zweiten Instanz verhandelt.

Schon seit langem gibt es nicht nur in Frankreich und Deutschland Streit um die Smartphone-App UberPop, die Fahrgäste an private, nicht gewerbliche Fahrer vermittelt. UberPop-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber keine Steuern und Sozialabgaben. Taxifahrer und andere professionelle Fahrdienstanbieter sehen in ihnen eine unlautere Konkurrenz.

(sda/mbü/ama)

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